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Sitzung der Bürgerschaft am 1. Oktober um 16 Uhr im Bürgerschaftssaal

Pressemitteilung vom 24.09.2003



Die nächste Sitzung der Bürgerschaft findet am 1. Oktober 2003, 16
Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft im Rathaus, statt.

Tagesordnung

I.    Öffentliche Sitzung

A.    Eröffnung der Sitzung
B.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
C.    Bestätigung der Tagesordnung
D.    Einwohnerfragestunde
E.    Aktuelle Stunde
F.    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 3.
September 2003

G.    Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige
Angelegenheiten der Stadt

H.    Mitteilungen des Präsidenten


I.    Kleine Anfragen

1.    Nr. 0126/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0129/03-SN
    August-Lüdgens-Gedenkstein der ehemaligen DSR-
Betriebsberufsschule
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.09.2003 verteilt)
2.    Nr. 0139/03-KA Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0136/03-SN
    Unfallgefahren für Kinder an Ampelanlagen
    (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 03.09.2003 verteilt)
3.    Nr. 0143/03-KA CDU-Fraktion
    Psychiatrischer Notdienst
4.    Nr. 0144/03-KA Fraktion Rostocker Bund
    Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock GmbH
5.    Nr. 0145/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0141/03-SN
    Beherbergung im Yachthafen Hohe Düne
6.    Nr. 0146/03-KA CDU-Fraktion
    Auswirkungen der geplanten Finanzierungseinschnitte der
Landesregierung auf den kommunalen Haushalt der Hansestadt Rostock
7.    Nr. 0147/03-KA CDU-Fraktion
    Teersee - Altlast Gaswerk Bleicherstraße
8.    Nr. 0152/03-KA CDU-Fraktion
    Parkgebühren
9.    Nr. 0154/03-KA Dr. Ádám Sonnevend (Fraktion der UCD)
    Umsetzung der Ergebnisse von Organisationsuntersuchungen
10.    Nr. 0155/03-KA Fraktion der PDS
    Fahrradabstellplatzsatzung
11.    Nr. 0156/03-KA Fraktion Bündnis 90
    Verwendung von Erzeugnissen aus PVC bei städtischen Baumaßnahmen

J.    Große Anfragen
- entfällt -

K.    Wahlen und Abberufungen

Wahl in Ortsbeiräte
Wahl in Ausschüsse
Wahl in Verbandsversammlungen
Bestellung in Aufsichtsgremien

L.    Anträge

1.    Nr. 0486/03-A Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme
0100/03-SN
    Öffentlichkeitsarbeit zur finanziellen Situation der Hansestadt Rostock
    (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 02.07.2003 in
den Finanzausschus und den Hauptausschuss überwiesen)
    (1)    Nr. 0602/03-EA
    (Änderungsantrag von Dr. Ádám Sonnevend - Fraktion der UCD)
2.    Nr. 0559/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf,
Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof mit Stellungnahme 0137/03-SN
    Weiterbau des Rad- und Gehweges Krummendorf-Langenort
3.    Nr. 0560/03-A Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf,
Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof mit Stellungnahme 0138/03-SN
    Planung und Realisierung des Spiel- und Bolzplatzes in
Nienhagen auf der Grundlage der Festsetzungen im B-Plan 16.W.43
4.    Nr. 0574/03-A Fraktion der UCD mit Stellungnahme
0134/03-SN
    Anwendung des "Cross-Border-Leasing" (CBL) für
kommunale Immobilien
    (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.09.2003 in
den Finanzausschuss überwiesen)
5.    Nr. 0605/03-A CDU-Fraktion
    Rückholung einer Angelegenheit
6.    Nr. 0606/03-A CDU-Fraktion
    Verkauf des Grundstückes Rosa-Luxemburg-Straße 2
7.    Nr. 0613/03-A Präsident der Bürgerschaft
    Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft
8.    Nr. 0614/03-A Fraktion Rostocker Bund
    Kostenstruktur Olympia-Bewerbung
9.    Nr. 0626/03-A CDU-Fraktion
    Ampelschaltungen
10.    Nr. 0628/03-A CDU-Fraktion
    Umgestaltung des Neuen Marktes

M.    Beschlussvorlagen

1.    Nr. 0127/03-BV
    Bildung des Beirates für behinderte und chronisch kranke
Menschen
2.    Nr. 0163/03-BV
    Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Zeitraum bis zum Schuljahr 2009/10
    Ergänzung Standort Innenstadtgymnasium
    (wurde zuletzt von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 03.09.2003 zurückgestellt)
    (1)    Nr. 0389/03-EV
    (Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)
3.    Nr. 0388/03-BV
    1. Feststellung des Jahresabschlusses 2001 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
2.     Betriebsergebnis
3.     Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock"
4.    Nr. 0553/03-BV
    Straße in Rostock - Kröpeliner Tor-Vorstadt
    (wurde bereits mit Datum der Sitzung der Bürgerschaft am 03.09.2003 verteilt)
    - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am 25.09. 2003 erneut dazu
    (1)    Nr. 0611/03-EV
    (Änderungsantrag der Fraktion der SPD)
5.    Nr. 0572/03-BV
    Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2003 für die Tilgung von Darlehen
6.    Nr. 0590/03-BV
    Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2003 in Höhe von 3.061.400,00 EUR im Sozialamt
7.    Nr. 0592/03-DV
    Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Deutschlandtour 2004 als Startort
    (Erweiterung der Tagesordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.09.2003 nicht bestätigt)
8.    Nr. 0594/03-BV
    Baubeschluss für das Vorhaben Gemeindezentrum "Jüdische Gemeinde", Augustenstraße 20, 18055 Rostock
9.    Nr. 0627/03-BV
    Timberland-Euro-Prix Etappenrennen 2004
    - Finanzausschuss tagt am 25.09.2003

N.    Informationsvorlagen

    Nr. 0049/03-IV
    Information zu über- und außerplanmäßig bewilligten
Ausgaben für den Zeitraum 01.01. bis 30.06.2003 entsprechend §
52 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-
Vorpommern

II.    Nichtöffentlicher Teil

A.    Mitteilungen des Präsidenten

B.    Anfragen

1.    Nr. 0142/03-KA CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0143/03-SN
    Stellenbesetzung Hauptamtsleiter

2.    Nr. 0148/03-KA Fraktion Rostocker Bund
    HWBR: Stand der arbeitsrechtlichen Konsequenzen der
Doppelabrechnung gegenüber dem Arbeitsamt

3.    Nr. 0149/03-KA Fraktion Rostocker Bund
    Aktuelle Finanzsituation der IGA GmbH

4.    Nr. 0150/03-KA Fraktion Rostocker Bund
    HWBR: Umstrukturierung der Leitungsebene

C.    Anträge

D.    Beschlussvorlagen

1.    Nr. 0400/03-BV
    Vergabe eines Erbbaurechtes für die mit dem FPG-
Gebäude und der "weißen Villa" bebauten Grundstücke Am
Bahnhof 1b und 1c auf der Mittelmole in Warnemünde
    (wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.09.2003 in den Hauptausschuss überwiesen)

2.    Nr. 0476/03-BV
    Vergabe eines Erbbaurechtes für ein Grundstück in Warnemünde, an der Strandpromenade
    (wurde bereits mit Datum der Sitzung der Bürgerschaft am
02.07.2003 verteilt)
    (1)    Nr. 0584/03-EV
    (Nachtrag )

3.    Nr. 0564/03-BV

Wiederbestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes
"Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum
01.12.2003

4.     Nr. 0569/03-BV
    Verkauf eines unbebauten Grundstückes im 16. SO.40
"Güterverkehrszentrum Rostock-Nienhagen"

5.    Nr. 0593/03-BV
    Tilgungsaussetzung für einen verbürgten Kredit

E.    Informationsvorlagen
    Nr. 0055/03-IV
    Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V

III. Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der
Pressestelle, Neuer Markt 1, Zimmer 311, und beim Sitzungsdienst
der Bürgerschaft, Zimmer 39, eingesehen werden. Michael Stiewe
1. Stellvertreter
des Präsidenten