Zuwendungsbescheid des Bundes sichert Gigabit-Netze für ganz Rostock
Pressemitteilung vom
Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat heute in Berlin einen Zuwendungsbescheid zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Rostock an Oberbürgermeister Roland Methling übergeben. Danach stehen bis zu 34,4 Millionen Euro für nachhaltige und hochleistungsfähige Gigabit-Netze in den Rostocker Stadtgebieten zur Verfügung, die derzeit und in den kommenden drei Jahren nicht durch ein so genanntes NGA-Netz (Next Generation Access Network) versorgt sind.
Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär: „Wir stellen die Weichen für die digitale Zukunft unseres Landes. Mit diesem Förderbescheid unterstützen wir die Hansestadt Rostock dabei, ihren Anschluss an das superschnelle Breitband zu organisieren. Insgesamt ermöglichen wir mit unserem Bundesprogramm den Anschluss von rund 2,8 Mio. Haushalten an das schnelle Internet, damit werden rund 320.000 Kilometer neue Glasfaser verlegt. Dafür investieren wir über 4 Milliarden Euro Bundesmittel und schaffen Netzgeschwindigkeiten bis in den Gigabit-Bereich."
Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe M-V der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Insbesondere mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Rostocker Wirtschaft freue ich mich, dass die weißen Flecken in der Breitbandversorgung wie etwa der Seehafen Rostock, bald der Vergangenheit angehören und auch die Randgebiete der Hansestadt ans Netz angeschlossen werden."
Oberbürgermeister Roland Methling: „Obwohl die Rostockerinnen und Rostocker in den allermeisten Stadtteilen sogar die Wahl zwischen unterschiedlichen Internet-Anbietern haben, gibt es gerade im gewerblichen Bereich noch immer `weiße Flecken´ für zukunftsweisende Netzanbindungen. Die Förderung des Bundes versetzt uns nun in die Lage, diese Lücken schnell schließen und dabei auf zukunftsfähige Technologien zu setzen. Mit einer Koordinatorin bzw. einem Koordinator für digitale Infrastruktur, Mobilfunk und W-LAN werden wir künftig die Frage der Netzanbindungen ans Internet gleichberechtigt neben die Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge im Energiebereich, im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung und im Bereich der Mobilität betrachten können."
Die Antragstellung über Zuwendungen des Bundes für ein Wirtschaftlichkeitslückenmodell nach Nr. 3.1 der Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock erfolgte am 20. Februar 2019. Der geschätzte Wert der zu fördernden Wirtschaftlichkeitslücke für Telekommunikationsunternehmen liegt derzeit bei 34,4 Mio. Euro. Die Förderquote des Bundes für dieses Vorhaben liegt bei 50 Prozent, also entsprechend 17,2 Mio. Euro. Das Vorhaben wird außerdem mit einer Kofinanzierung in Höhe von 40 Prozent, also 13,76 Mio. Euro, im Rahmen der Regelungen der Breibandförderrichtlinie Mecklenburg-Vorpommern unterstützt. Außerdem wird die Möglichkeit geprüft, den verbleibenden Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent, also bis zu 3,44 Mio. Euro, aus dem kommunalen Ausgleichsfonds des Landes zu decken.
Vor Beantragung der Mittel hatte Rostock ein Markterkundungsverfahren für das gesamte Stadtgebiet durchgeführt. Dabei wurden Gebiete identifiziert, für die bisher keine Ausbauzusagen von Telekommunikationsunternehmen vorliegen und die nur eine Versorgung mit Internetzugängen einer Bandbreite unter 30 Mbit/s aufweisen.
Oberbürgermeister Roland Methling: „Nun können in Rostock Konkretisierungen der Ausbaugebiete erfolgen. Durch eine Novellierung der Richtlinie können auch Anschlüsse von Gewerbegebieten, Krankenhäusern und Rehakliniken sowie von Schulen gefördert werden." Zugleich bedankt sich der Oberbürgermeister für die Unterstützung bei Eckhardt Rehberg: „Durch die Zuwendung des Bundes und die Unterstützung des Landes sind wir in der Lage, den Wirtschaftsstandort Rostock auch auf dem Gebiet schneller Internetanbindungen dauerhaft wettbewerbsfähig zu machen. Für Rostock als Hanse- und Universitätsstadt ist dies eine enorm wichtige Voraussetzung, um im Wettbewerb mit anderen Wissenschaft- und Hochtechnologiestandorten bestehen zu können!"
Bis September 2019 soll eine Dienstleistungskonzession über die Planung, den Bau und Betrieb des Netzes europaweit ausgeschrieben werden. Erst, wenn ein Telekommunikationsunternehmen gefunden wurde, wird ein endgültiger Fördermittelbescheid ausgereicht. Ab Februar 2020 könnten dann erste Ausbaumaßnahmen erfolgen.
