Bericht des Oberbürgermeisters an die Bürgerschaft am 11. Oktober 2006

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

in meinem heutigen Bericht werden Sie eine Menge Zahlen hören. Die meisten davon sind überaus erfreulich, wie z.B. die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Seit Februar dieses Jahres sinkt nämlich die Zahl der in Rostock gemeldeten Arbeitslosen und liegt jetzt erstmals seit 1991 unter der Quote der Landeshauptstadt Schwerin. Insgesamt ist die Zahl der Arbeitslosen ist auch im September in Mecklenburg- Vorpommern überdurchschnittlich zurückgegangen. Besonders freut es mich, dass die Arbeitslosenquote in Rostock gerade bei den unter 25-Jährigen um zwei Prozentpunkte gesunken ist und damit junge Menschen zunehmend mehr Chancen und Perspektiven auf eine berufliche Zukunft in ihrer Heimatstadt geboten wird. Das heißt nicht, dass die strukturellen Arbeitsmarktprobleme auch in Rostock nicht weiterhin gravierend sind, gleichwohl tragen aber die wirtschaftliche Dynamik bei uns und die guten Ansiedlungserfolge der letzten Monate maßgeblich dazu bei, die Situation zu entspannen.

Meine Damen und Herren,

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. In Rostock haben 97.756 von 166.069 wahlberechtigten Rostockerinnen und Rostockern (58,9 Prozent) am 17. September ihre Stimmen abgegeben, um Ihre Vertreter in den 5. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu entsenden.

Allen Rostocker Kandidaten, die über ein Direktmandat oder einen Listenplatz erneut oder erstmals in den 5. Landtag eingezogen sind, gratuliere ich nochmals herzlich zu Ihrer Wahl. Ich bin sicher, dass sich die Abgeordneten mit ganzer Kraft für die Interessen Rostocks und der Region stark machen werden.

Hoffen wir, dass die Koalitionsverhandlungen Dynamik bekommen und schnell zu einem guten Abschluss gebracht werden können. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern brauchen und wollen stabile politische Verhältnisse und eine verlässliche Politik, die sich mit ihren Sorgen und Problemen auseinandersetzt anstatt sich mit sich selbst zu beschäftigen. Sie erwarten, dass das Ringen um den besten Weg zur Lösung der vielfältigen Probleme im Land nicht in kleinkariertem parteipolitischen Streit erstickt. Noch wissen wir nicht, ob es zu einer großen Koalition kommen wird, aber die Zeichen dafür stehen gut. Alle Abgeordneten stehen nun in der Verantwortung, die berechtigten Erwartungen der Wählerinnen und Wähler nicht zu enttäuschen.

Meine Damen und Herren,

125 Jahre - das ist für ein Unternehmensjubiläum schon eine stattliche Zahl. Seit 1881 die Erfolgsgeschichte der Straßenbahn in Rostock mit einer schienengebundenen Pferdebahn auf drei Linien ihren Anfang nahm, hat die Rostocker Straßenbahn AG zahlreiche Verbindungen in unserer Stadt geschaffen und sie im wahrsten Sinne des Wortes „bewegt". Das Unternehmen hat Rostocks Geschichte ein gutes Stück weit mitgeschrieben und kann mit Stolz auf eine faszinierende Entwicklung zurückblicken.

Nicht wenige deutsche Großstädte haben in den 70er und 80er Jahren den Straßenbahnbetrieb eingestellt und dies später bitter bereut. In Rostock blieb die Straßenbahn erhalten und ist heute ein modernes, komfortables, schnelles und leistungsfähiges Nahverkehrsmittel, um das uns so manche beneiden. Und so gehört die Straßenbahn glücklicherweise nach wie vor, ja wieder mehr denn je zum Rostocker Straßenbild und ist Bestandteil unseres städtischen Flairs.

Angesichts dieser zweifellosen Erfolge ist es verständlich, wenn Visionen von zukünftigen Großprojekten am Horizont auftauchen. Lassen Sie mich an dieser Stelle nochmals klarstellen: Eine Stadtbahn für Rostock wäre ohne Zweifel ein großartiges Projekt. Das will ich gar nicht leugnen. Aber leider ist nicht alles, was wünschenswert wäre, auch bezahlbar. Wir alle sollten uns angesichts der gegenwärtigen dramatischen Haushaltssituation nicht von Visionen und Wünschen leiten lassen, sondern ausschließlich von belastbaren betriebswirtschaftlichen Daten. Ich zumindest bin nicht bereit, den Rostockerinnen und Rostocker finanzielle Risiken zuzumuten. Vielmehr muss das Projekt finanzielle Vorteile für die Hansestadt Rostock, aber auch für das Land Mecklenburg-Vorpommern beinhalten. Und aus meiner Sicht reichen die mir derzeit bekannten Zahlen der Rostocker Straßenbahn AG nicht aus, um im Wettbewerb mit anderen Anbietern zu bestehen.

Bevor wir uns also in weitere finanzielle Abenteuer stürzen, dessen Ausgang mehr als ungewiss ist, sollten wir uns über das Erreichte freuen. Und Grund zur Freude haben die Rostocker allemal, nicht nur, wenn am Freitag wird die neu gebaute Hundertmännerbrücke ihrer Bestimmung übergeben wird, sondern auch, wenn am darauf folgenden Sonnabend der vorerst letzte Abschnitt der Straßenbahnnetzerweiterung Platz der Freundschaft - Schröderplatz freigegeben werden kann.

Dann ist nämlich das große Vorhaben Straßenbahnnetzerweiterung, dass im Jahre 1998 begonnen wurde, vollendet. 80 % der Rostockerinnen und Rostocker leben mittlerweile im direkten Einzugsbereich der Straßenbahn. In 2005 wurden 28.553 Fahrgäste in der Straßenbahn und 15.436 Fahrgäste in Bussen sicher, schnell und komfortabel an ihr Ziel gebracht werden. Das sind Zahlen, meine Damen und Herren, die ein hohes Maß an Mobilität und Lebensqualität in Rostock dokumentieren.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrte Damen und Herren,

knapp 15.000 Besucher haben die spektakuläre Ausstellung von Christo und Jeanne-Claude, des wohl populärsten Künstlerehepaars der Gegenwart, in der Rostocker Kunsthalle besucht. Nach etwas weniger als drei Monaten ist am Sonntag mit einer Finissage für Freunde und Förderer, Begeisterte und Kritiker die Ausstellung zu Ende gegangen. Die Ausstellung gehörte auf jeden Fall zu den Höhepunkten dieses Rostocker Kultursommers und hat viele kunstinteressierte Einheimische und Touristen begeistert. Ich möchte an dieser Stelle nochmals allen danken, die haupt- oder ehrenamtlich an der Vorbereitung und Durchführung der Schau beteiligt waren und sie über fast drei Monate kompetent und engagiert begleitet haben. Sie alle waren daran beteiligt, dass die Christo und Jeanne-Claude-Ausstellung zu einer der erfolgreichsten Ausstellungen in der Kunsthalle überhaupt avancieren konnte.

Meine Damen und Herren,

Erfolgszahlen haben wird auch im Bereich Kreuzfahrttourismus zu vermelden, denn in diesem Sommer haben 37 Passagierschiffe mit 150.000 Seereisenden insgesamt 138mal an der Warnowmündung festgemacht; Zahlen, die im Übrigen bislang weder bei uns noch in einem anderen deutschen Seehafen erreicht wurden. Damit ging am 1. Oktober mit dem Anlauf des Cruiseliners „Boudicca" die bisher erfolgreichste Kreuzfahrtsaison unserer Stadt zu Ende.

Der Kreuzfahrttourismus ist immer noch ein wachsender Sektor in der Tourismusbranche. Ich denke, wir dürfen optimistisch sein, dass wir den diesjährigen Rekord auch im kommenden Jahr einstellen, wenn nicht gar überbieten können. Bislang weist der Buchungsstand schon 100 Anläufe auf und das Jahr ist ja noch nicht vorbei. Und so können wir uns schon jetzt auf viele weitere Ozeanriesen freuen, die im nächsten Sommern an den Kais von Warnemünde festmachen werden.

Meine Damen und Herren,

wozu ich Ihnen heute und auch in der nächsten Zeit keine Zahlen werde liefern können, ist die Haushaltssatzung 2007. Dazu einige Vorbemerkungen: Ich werde morgen mit gemeinsam mit dem Finanzsenator nach Schwerin fahren, um den abschließenden Prüfbericht des Landesrechnungshofes entgegen zu nehmen. Dieser Schlussbericht wird dann auch Grundlage für die Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung des Haushalts 2006 sein.

Ausschlaggebendes Kriterium für die Beschlussfassung des Haushalts ist nicht ein festgesetzter Termin, sondern vielmehr die konsequente Umsetzung haushaltskonsolidierender Maßnahmen zur Absenkung des strukturellen Defizits.

Deshalb macht es derzeit keinen Sinn, eine Haushaltssatzung 2007 auf Termin zu erarbeiten. Wir stehen vor der Problematik, dass der derzeitige Arbeitsstand den Vorgaben des Landesrechnungshofes bzw. der Rechtsaufsichtsbehörde noch gar nicht entsprechen kann, weil wir die abschließenden Eckwerte und Forderungen des Innenministeriums zur Genehmigung des diesjährigen Haushalts noch gar nicht kennen und somit auch noch keine gesicherte Grundlage für die Haushaltsplanung 2007 besteht.

Eine zügig vorgelegte Haushaltssatzung, die binnen weniger Wochen wieder obsolet sein könnte, nützt uns zur Lösung unserer Probleme also nur wenig. Nachhaltigkeit und Zuverlässigkeit sollte hier vor Schnelligkeit gehen, darin stimmen wir sicher überein. Über das weitere Vorgehen und Verfahren werde ich Sie dann wie gewohnt schnellstmöglich informieren.

Meine Damen und Herren,

am Samstag hat die deutsche Nationalmannschaft im Vergleich gegen die Auswahl aus Georgien im Ostseestadion wieder engagierten und beherzten Fußball gezeigt und auch das vierte Länderspiel nach der begeisternden Weltmeisterschaft im Sommer für sich entscheiden können. Leider konnte der Schalker Gerald Asamoah verletzungsbedingt nicht dabei sein.

Ich bin sicher, die Rostocker Fußballfreunde hätten dem Stürmer einen ganz besonders herzlichen Empfang bereitet und mit allen Kräften versucht, die schändliche Schmährufe und rassistischen Sprechchöre so genannter „Fans" beim Pokalspiel des 1 FC Schalke gegen Hansa Rostock Anfang September vergessen zu machen.

Sie stimmen sicher mit mir überein, dass die diskriminierenden und verletzenden Skandierungen Einzelner keinesfalls die vorherrschenden Meinungen in unserer Stadtgesellschaft widerspiegeln. Wir werden jetzt und auch in Zukunft ausländerfeindliche Hetze und Aktionen nicht unwidersprochen hinnehmen und deutlich machen, dass Rostock nach wie vor für Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander aller Menschen un-geachtet ihrer Herkunft steht. Deshalb habe ich Gerald Asamoah zu uns nach Rostock eingeladen und ihn gebeten, sich zusammen mit dem Kapitän und dem Trainer vom FC Hansa Rostock in das Gästebuch der Stadt einzutragen. Ich hoffe, dass Herr Asamoah unsere Einladung und unsere Zusicherung annehmen wird, dass rassistisch motiviertes Verhalten in Rostock heute und in Zukunft keinen Platz haben wird.

Ich wünsche uns allen eine angenehme und konstruktive Sitzung und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!