Bericht des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock

Bericht des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock über wichtige Angelegenheiten der Stadt an die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock am 1. Juni 2005

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

in der Januarsitzung wurden Sie über den Diskussionsprozess zum Gesetz zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklen-burg-Vorpommern informiert. Ein erster Entwurf wurde am 02.11.2004 vom Kabinett der Landesregierung beschlossen und die Hansestadt Rostock, wie andere Städte und Gemeinden auch, zur Stellungnahme aufgefordert. Wir haben darin erheblichen Nachbes-serungsbedarf aufgezeigt, und z.B. den Erhalt der Trägerschaft der Hansestadt Rostock für die OSPA, klare Regelungen zum Übergang von Personal und Vermögen und hier insbesondere zum Ausgleich von Verbindlichkeiten und konkrete Aussagen zu Auswirkungen auf die finanzielle Einnahmesituation gefordert.

Am 17. Mai 2005 hat nun das Kabinett eine überarbeitete Fassung des Verwaltungsmodernisierungsgesetzes beschlossen. Die Über-arbeitung ist der Schritt in die richtige Richtung. Eine Reihe von zentralen Forderungen der Hansestadt Rostock insbesondere zum Personal und zum Vermögensausgleich wurden bei der Überarbei-tung berücksichtigt und befinden sich zumindest in der Begrün-dung zum Gesetzestext. Darüber hinaus wurden auch einige zentra-le inhaltliche Forderungen beispielsweise nach Erhalt der Trägerschaft für den ÖPNV und der Trägerschaft für die Ostseesparkasse aufgenommen.

Ganz zufrieden können wir dennoch nicht sein, denn einige unserer Forderungen sind nicht im überarbeiteten Text enthalten, bei-spielsweise der Erhalt des Katasterwesens. Bei anderen Themen wurden zahlreiche Detailveränderungen vorgenommen, die noch nicht abschließend beurteilt werden können und zu denen die Fa-chämter nun Stellung nehmen werden, damit wir zu einer endgülti-gen Bewertung kommen können.

Wenn Sie sich vorab informieren möchten, finden Sie den Gesetz-entwurf mit Begründung, der insgesamt rund 500 Seiten umfasst, auf dem Austauschserver. An gleicher Stelle wurde auch ein Gut-achten von Prof. Seitz mit dem Titel *Die ökonomischen und fiskali-schen Effekte der Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern" eingestellt.

Darüber hinaus wird es noch eine Zusammenfassung zum allge-meinen Teil und den so genannten übergreifenden Regelungen ge-ben. Die Erarbeitung wird allerdings noch einige Tage dauern. In Kürze werden Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin und die Damen und Herren Vorsitzende der Fraktionen informiert. Das Gleiche gilt natürlich für auch die Senatorin und die Senatoren, die Personal-vertretungen und die Schwerbehindertenvertretungen sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die wir über eine Kurzmitteilung in Rathaus Intern benachrichtigen. Der Gesetz-entwurf soll noch im Juni in erster Lesung im Landtag behandelt werden und danach zunächst noch in ein Anhörungsverfahren ge-hen, bevor der Landtag sich abschließend mit dem Gesetz befasst. Ich werde Ihnen im Rahmen der nächsten Bürgerschaftssitzung ü-ber den Fortgang des Diskussionsprozesses selbstverständlich be-richten.

Meine Damen und Herren,

am 7. Mai feierte eine herausragende Persönlichkeit unserer Stadt seinen 70. Geburtstag: Professor Horst Klinkmann. Pionier auf dem Feld der Entwicklung künstlicher Organe, hat sich der Spitzenfor-scher Horst Klinkmann in den verschiedensten Funktionen in der so genannten Scientific Community weltweit anerkannte Verdienste erworben. Er war und ist innovativer Ideengeber und Wegbereiter für biomedizinische und biotechnologische Unternehmen in Meck-lenburg-Vorpommern, so auch in Rostock. BioCon Valley * dieses hervorragende Life Science Netzwerk mit über 100 aktiven Mitglie-dern aus Biotechnologie, Biowissenschaften, Medizintechnik und Gesundheitswirtschaft, ist der Initiative und dem Engagement die-ses Mannes zu verdanken. Das außergewöhnliche Engagement Klinkmanns geht abernoch weit über seine eigene Profession hin-aus. Das Gründungsmitglied des FC Hansa hat insbesondere in den letzten Jahren in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender den Verein, die Spieler und die Fans stets fürsorglich und engagiert be-gleitet und seinen Bekanntheitsgrad und seine Präsenz im Ausland zur Werbung für den Rostocker Fußballclub genutzt.

Meine Damen und Herren, es würde an dieser Stelle viel zu weit führen, das Lebenswerk Prof. Dr. Klinkmanns in Gänze zu würdigen. Lassen Sie mich nur soviel sagen, dass die Hansestadt Rostock diesem Mann für seine schöp-ferischen Leistungen, sein unermüdliches Engagement und sein kontinuierliches Wirken in allen Bereichen unseres gesellschaftli-chen Lebens sehr viel zu verdanken hat. Wir wünschen ihm alles erdenklich Gute und dass er auch weiterhin mit Kreativität und Kraft zum Wohle der Hansestadt Rostock wirken möge.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

das United Internet Team Germany, vormals *Fresh Seventeen", hat die Segel gesetzt und ist für die Königsklasse des Segelsports, dem America‘s Cup, gemeldet. Das ist eine tolle Nachricht für die deut-sche Seglerszene. Sehr gerne wären wir Gastgeber des Trainings-camps für die Crew gewesen und haben große Anstrengungen un-ternommen, in der kurzen verbleibenden Vorbereitungszeit die ho-hen organisatorischen und logistischen Anforderungen von Seiten des Managements mit Partnern aus der Wirtschaft zu realisieren. Es gab Angebote zur Bereitstellung von Flächen und vergünstigte Ho-telkontingente. Aber diese Leistungen waren nach Ansicht der Ver-treter des United Internet Team Germany nicht ausreichend, weil es uns nicht gelungen ist, den anspruchsvollen Anforderungskatalog in Gänze zu erbringen. Das Management wird nun einen anderen Trainingsstandort, eventuell direkt in Valencia, wählen. Dem gesam-ten United Internet Team mit ihrem Skipper Jesper Bank wünschen wir bei den Vorbereitungen und im Kampf um den berühmtesten Segelcup der Welt viel Glück und Erfolg.

Meine Damen und Herren,

die Segelstadt Rostock kann mit der Eröffnung des zweiten Bun-desleistungszentrums am 20. Mai 2005 trotzdem auf einen Erfolg verweisen, denn Segler finden in Rostock wasser- und auch land-seitig exzellente Trainings- und Wettkampfbedingungen vor. Das Bundeskaderathletinnen und *athleten und ihre Trainer in ausge-wählten Bootsklassen vor den Toren Rostocks trainieren werden, ist nicht nur eine zukunftsorientierte und nachhaltige Entscheidung zugunsten der Aktiven. Sie stärkt auch den Segelstandort Rostock und unterstreicht die segelsportpolitische Bedeutung der Hanse-stadt. Die Aktiven haben ihr Training schon aufgenommen und sich in Rostock bereits gut eingelebt. Ich bin sicher, dass so erfolgrei-che Rostocker Segler wie Jürgen Mier, Jörn und Paul Borowski, Christian Schröder und Dr. Malte Philipp mit ihren zahlreichen Ti-teln und hervorragenden Ergebnissen bei Olympischen Spielen, Welt- und Europameisterschaften ein zusätzlicher Ansporn für die jungen Nachwuchssegler sind, es Ihnen gleich zu tun.

Rostock wird also für die nächsten Jahre Heimstatt für 20 junge Sportler, die bisher am Bodensee, in Berlin oder in Flensburg trai-niert haben. Insofern ist das Bundesleistungszentrum Segeln auch ein kleines Element der Wirtschaftsförderung in unserer Stadt.

Einen bedeutsamen Schritt für die Stärkung des Wirtschaftsstand-ortes hat AIDA Cruises eingeleitet. Der Marktführer für Seereisen in Deutschland verlegt seinen Hauptsitz mit 120 Arbeitsplätzen von Neu-Isenburg komplett in die Hansestadt. Darüber hinaus werden mit Indienststellung von zwei neuen Schiffen bis zum Jahr 2009 et-wa 1.100 neue Arbeitsplätze bei AIDA Cruises entstehen * an Land und an Bord. Derzeit arbeiten bei der Reederei an Land und auf vier Clubschiffen rund 2300 Menschen. Die Zahl der Beschäftigtenzahl wird dann auf 3400 steigen. Eine Kampagne zur zeit- und qualitäts-gerechten Besetzung neuer Stellen wird AIDA Cruises schon ab Herbst 2005 starten.

Auch die Rücker Aerospace GmbH, Tochterunternehmen der Rü-cker AG mit Sitz in Wiesbaden, investiert am Standort Rostock und schafft 100 neue Arbeitsplätze für Ingenieure. 20 haben den ersten Teil einer 18-wöchigen Weiterbildung bereits absolviert und einen befristeten Arbeitsvertrag schon in der Tasche, andere werden bis zum Herbst ausgebildet. Als Airbuszulieferer beschäftigt das Un-ternehmen aktuell 100 Mitarbeiter in der Hansestadt. Im Zusam-menhang mit dem Bau des A 380 beschäftigt sich die Rücker AG in Rostock vor allem mit Entwicklungsarbeiten im Elektronik-Bereich. Rostock hat sich insgesamt mit seinen fünf Airbusdienstleistern zu einem modernen Zulieferstandort der Luftfahrtindustrie entwickelt.

Die Perspektive des Unternehmens Scandlines am Standort Ros-tock ist weiterhin ein wichtiges Thema. Im Gespräch mit dem Be-triebsratvorsitzenden habe ich die Sorge der Beschäftigten aufge-nommen, dass eine eventuell geplante Zerlegung des Unterneh-mens in einzelne Fahrtbereiche keine Perspektive sichert. Seitens des Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Heyer ist erneut versichert wor-den, dass keine Entscheidungen zu Lasten der Hansestadt Rostock und Mecklenburg-Vorpommerns getroffen werden. Sowohl mit Dr. Heyer als auch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Mehdorn laufen Abstimmungen über einen Ge-sprächstermin.

Meine Damen und Herren,.

In aller Kürze teile ich Ihnen mit, dass seitens der Hansestadt Ros-tock nunmehr hinsichtlich der von der WQG laut Konzessionsver-trag zu erbringenden Bürgschaften das Steuerungskomitee angeru-fen wird. Ich hoffe, dass das Steuerungskomitee zu einer schnellen und einvernehmlichen Lösung kommen wird.

Meine Damen und Herren,.

am vergangenen Mittwoch habe ich unsere älteste Partnerstadt Szczecin besucht und mich mit Stadtpräsident Marian Jurczyk, Ho-norarkonsul Bartlomiej Sochanski und Kapitän Marcin Raciborski über die Grundsätze der Partnerschaftsarbeit beider Städte, um konkrete Projekte der Kooperation und um die Zusammenarbeit im Rahmen der Sail-Bewegung verständigt.

Die Szczeciner Seite hat unsere Initiative zur Belebung der partner-schaftlichen Beziehungen im Deutsch-Polnischen Jahr dankend aufgenommen. Als eine der ersten konkreten Maßnahmen haben wir vereinbart, dass ein Schiff mit jungen Menschen aus beiden Städten an Bord die Hanse Sail 2007 und das Tall Ships Race 2007 in Szczecin miteinander verbinden soll. Damit wollen wir auch das 50-jährige Bestehen unserer Städtepartnerschaft würdigen. Szczecin wird während der Hanse Sail 2005 die Präsentation des Partner-landes Polen koordinieren, für das Jahr 2006 ist eine Rostocker Präsentation zu den Ostseetagen in Szczecin geplant. Wir wollen darüber hinaus gehende Projekte zwischen unseren Städten, z.B. zwischen den Universitäten und auf dem Gebiet der Jugendarbeit initiieren und koordinieren.

Ein beeindruckendes Erlebnis war auch der Besuch in unserer französischen Partnerstadt Städtegemeinschaft Dünkirchen aus Anlass der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Befreiung und des Endes des Zweiten Weltkrieges am 7.-9. Mai. Erstmals hat eine deutsche Delegation an dieser Gedenkveranstaltung teilgenommen. Mein französischer Kollege Michel Delabarre, Gregor Kathstede, der Oberbürgermeister von Krefeld als weiterer Partnerstadt Dünkirchens, und ich waren uns einig, dass damit ein wichtiger Schritt zur Versöhnung und gegenseitigen Annäherung vollzogen wurde. An dem Festakt waren neben zahlreichen Kriegsveteranen auch Diplomaten aus Kanada, Großbritannien und der Slowakei sowie die Verteidigungsministerin aus Tschechien zu Gast.

Meine Damen und Herren,

die Jugend ist es, die das zusammenwachsende Europa und eine globalisierte Welt weiter gestaltet muss. Während einer Konferenz unter dem Motto *Großdünkirchen und Deutschland in Europa" ha-ben die Schülerinnen und Schüler der Rostocker Goethegymnasi-ums, des Dünkirchener Europagymnasiums und einer Krefelder Schule meinem französischen und deutschen Kollegen und mir kri-tische Fragen zur Zukunft in Europa und der Rolle unserer Städte gestellt. Gemeinsam hatten die Jugendlichen zuvor ein Informati-onsprojekt über den gewissenhaften Umgang mit der historischen Verantwortung zum Erhalt des Friedens erarbeitet. Das Engage-ment der Jugendlichen hat mich sehr beeindruckt und stimmt mich für die vertiefte Kooperation und Freundschaft der europäischen Nationen sehr zuversichtlich.

Gemeinsam lernen, arbeiten und Spaß miteinander haben und qua-si nebenbei die Welt kennen und begreifen lernen * das ist das Prinzip der Internationalen Bildungsorganisation *Up with People". Im deren neuen *WorldSmart Leadership Program" begeben sich seit vergangenen Herbst *Up with People"- Gruppen auf eine Welt-reise durch 17 Städte auf 3 Kontinenten. Ziel der Reise ist es, Füh-rungsqualitäten zu fördern, das Teamwork zu lehren, globale Per-spektiven zu vermitteln und soziale Verantwortung zu wecken. 50 Jugendliche aus 21 Ländern waren vom 16.- 23. Mai auch hier in Rostock und haben mit Rostocker Schülerinnen und Schülern u.a. ein Zoo- und ein Spielplatzprojekt durchgeführt. Ich habe die jungen Leute am 16. Mai begrüßt und in ihnen sehr freundliche, weltoffene und sozial engagierte Jugendliche kennen gelernt.

Meine Damen und Herren,

Meine Damen und Herren,

ich möchte Ihnen eine besondere Ausstellung ans Herz legen, die derzeit im Kulturhistorischen Museum zu sehen ist.

Unter dem Titel *Glanz des Himmels" werden Ikonen aus dem Nati-onalmuseum Belgrad vom 28. Mai bis 7. August 2005 zu sehen sein. In diesem Zusammenhang hatte ich am Freitag das Vergnügen, den designierten Botschafter der Republik Serbien und Montenegro, Ognjen Pribicevic, der die Ausstellung eröffnete, und seine Gattin kennen zu lernen. Die Ausstellungseröffnung hier in Rostock war der Auftakt zu den Kulturtagen Serbien und Montenegro 2005 in Deutschland. Für die Präsentation wurden 54 herausragende Werke des 15. bis 18. Jahrhunderts aus der Sammlung des Belgrader Na-tionalmuseums ausgewählt, die wichtige Malschulen des griechi-schen und italienischen Raumes, aber auch nationale Besonderheiten der Ikonenmalerei auf dem Balkan verkörpern.

Der Musiksommer 2005 steht bevor und beginnt mit zwei guten Nachrichten. Zum einen haben die Rostocker Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Konservatoriums beim diesjährigen Bundeswett-bewerb *Jugend musiziert" Mitte Mai in Nürnberg, Erlangen und Fürth sensationelle Erfolge errungen und die Hansestadt Rostock durch ihre musikalischen Leistungen hervorragend vertreten. Bun-desweit nahmen 2000 Schülerinnen und Schüler in 900 Wertungen an dem Wettbewerb teil.

In der Kategorie Bläser-Ensemble/gleiche Instrumente starteten in einem Blockflötenduo Mathilde Helm und Benjamin Lindner. Sie er-reichten einen 1. Preis. Im Fach Klavier * solo wurden drei Schüle-rinnen und Schüler des Konservatoriums zum Bundeswettbewerb weitergeleitet, Janka Simowitsch, Clemens Berg und Sophie Hasler. Clemens Berg errang einen 1. Preis, Sophie Hasler erspielte sich einen 3. Preis. Janka Simowitsch konnte aus gesundheitlichen Gründen leider nicht teilnehmen. Ich gratuliere den Teilnehmerin-nen und Teilnehmer sehr herzlich zu ihren hervorragenden Leis-tungen.

Die andere gute Nachricht ist, dass nach nahezu zwei Jahren am 15. Juni erstmals wieder zu einem Konzert in den Barocksaal eingela-den wird. Mit den Partnern und Sponsoren der Festspiele Mecklen-burg Vorpommern ist es gelungen, die technischen Rahmenbedin-gungen abzusichern. Dafür möchte ich mich bei dessen Intendan-ten, Dr. Sebastian Nordmann, ganz herzlich bedanken. Das Kam-merensemble Concerto Celestino und die Sopranistin Christiane Iven unter der Leitung von Stefan Malzew werden diesen Musik-abend gestalten. Freuen Sie sich auf selten gespielte Bearbeitun-gender Kammersymphonie Nr. 1 von Arnold Schönberg und Gustav Mahlers Sinfonie Nr. 4 G-Dur.

Die erwähnte Ausstellung und der Konzertabend im Barocksaal ge-hören in Rostock zu den kulturellen Highlights dieses Sommers, die Sie auf keinen Fall verpassen sollten.

Vielen Dank!