Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling an die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine Damen und Herren,

in ehrendem Gedenken werden wir Walter Kempowski halten. Der große deutsche Schriftsteller und Ehrenbürger der Hansestadt Rostock ist am 5. Oktober verstorben. Wie kein anderer Schriftsteller hat Walter Kempowski in seinen Romanen seine Kindheitserinnerungen an Rostock wach gehalten und somit die Stadt und ihre Menschen vielen Lesern bekannt gemacht. Er hat Rostock ein bleibendes Denkmal gesetzt.

Wir haben im Rathaus ein Kondolenzbuch für den verstorbenen Schriftsteller Walter Kempowski ausgelegt. Viele Menschen haben die Gelegenheit genutzt, um ihrer Trauer Ausdruck zu verleihen. Bislang zählten wir 106 Einträge. Gegenwärtig laufen die Vorbereitungen für eine zentrale Gedenkfeier für Walter Kempowski. Den Termin kann ich Ihnen leider noch nicht mitteilen, aber es wird ein Tag Mitte November sein.

Wie Sie, meine Damen und Herren, sicherlich gehört haben, wurde vor einigen Tagen der Familienatlas 2007 des Ministeriums für Familie, Bildung veröffentlicht. Den neuen Bundesländern wurde Kinder- und Familienfreundlichkeit attestiert. Auch die Hansestadt Rostock hat gut abgeschnitten - von 439 zum Vergleich stehenden Kreisen und Städten belegte Rostock bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie Platz 6, bei Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche Platz 55, bei Bildung und Ausbildung Platz 248 und bei Wohnumfeld Platz 322. Das heißt, wir können uns nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern müssen weiter erfolgreich auf dem eingeschlagenen Weg voranschreiten. Um das Angebot von Kinderbetreuung kontinuierlich auszubauen, wurde eine neue Kita gebaut, Anfang September wurden zwei Stadtteil- und Begegnungszentren in Evershagen und Lütten Klein neu gebaut und eines saniert für die Arbeit mit Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen und Senioren übergeben. Dies sind auch die so genannten weichen Standortfaktoren für Wirtschaftsansiedlung. Damit werden dann auch wieder mehr Arbeitsplätze geschaffen und dies erfordert wieder mehr Plätze für Kinderbetreuung, eine ausreichende Wohnungsversorgung, Erschließung von Bauflächen für Wohnungen und Gewerbe u. vieles mehr. An diesem Kreislauf sieht man, wie komplex diese Aufgabe ist, der wir uns auch zukünftig stellen werden.

Eine hervorragende Aktivität zur Unterstützung unserer Jugendlichen bei der Wahl ihres Berufsweges ist die jährlich im September in der Messehalle stattfindende und sehr stark frequentierte Jobfactory. Mit 15.000 Besuchern war der Andrang Jugendlicher wieder groß, die sich hier über rund 190 Berufe und 200 Studiengänge informiert haben. An dieser Stelle möchte ich dem Konsortium und den Sponsoren dieser Messe herzlich danken.

Meine Damen und Herren,

am 5. Oktober kam es zum ersten Spatenstich für die Sanierung des Liegeplatzes 8. Die Entwicklung der Kreuzschifffahrt in Warnemünde gehört zweifellos zu den Erfolgsgeschichten Rostocks. Weltweit boomt die Kreuzfahrtbranche und wir sind froh, dass Rostock Dank des Engagements von Stadt, Land, HERO und insbesondere den Reedereien und Schiffsmaklern daran Anteil hat. Wir sind im Schnitt der vergangenen drei Jahre der deutsche Kreuzfahrthafen Nummer 1. Verkehr sucht sich die günstigsten und attraktivsten Routen und da ist Rostock im Vorteil.

Aber wir dürfen uns darauf nicht ausruhen. „Die Konkurrenz schläft nicht“, und das gilt in diesem Fall auch für Kiel, Hamburg, Bremerhafen und Szczecin. Wichtigste Aufgabe war es daher, auch künftig dafür zu Sorgen, dass die „Königinnen der Meere“ Rostock und Warnemünde nicht „links“ liegen lassen oder sich einen anderen Hafen suchen. In der letzten Saison steuerten durch die Insolvenz des Unternehmens Holiday-Kreuzfahrten nur 26 Schiffe Rostock zu 93 Anlaufen an, 22 weniger als geplant. Für 2008 planen wir wieder mit 100 bereits gemeldeten Anläufen, die rund 150 000 Passagiere nach Rostock bringen werden.

Dies wird möglich, weil es uns nach schwierigen Verhandlungen mit der Hafenwirtschaft und dem Schiffbauunternehmen Aker gelungen ist, nunmehr am 5. Oktober den Startschuss für die Bauarbeiten zu geben. Für die Sanierung des Anlegers LP 8 und die Vertiefung des Hafenbeckens auf 8,40 Meter werden wir bis zur nächsten Saison 2008 elf Mio € aufwenden. Dann können dort Kreuzfahrtschiffe mit 320 Metern Länge festmachen.

Mein Dank gilt insbesondere dem Land Mecklenburg-Vorpommern, das uns auch bei diesem Projekt eng begleitet hat im Wissen um die Dimension der Kreuzschifffahrt am Standort Rostock für das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern. Danken möchte ich auch dem Aker-Konzern, der mit dem nun abgeschlossenen Erbbaurechtsvertrag den Weg frei macht zur dauerhaften Nutzung des ehemaligen Werftbeckens.

Meine Damen und Herren,

die Fährreederei Scandlines hat seit vorgestern auf der Strecke zwischen Rostock und dem dänischen Gedser ein drittes Schiff eingesetzt. Die „Rostock“ kann bis zu 1300 Passagiere befördern. Damit bietet Scandlines täglich bis zu zwölf Abfahrten je Richtung auf dieser Linie.

In diesem Zusammenhang tangiert uns auch die geplante längste Brücke Europas. Die Fehmarn-Belt-Querung soll ab 2018 von Schleswig-Holstein über den Fehmarn-Belt nach Dänemark führen. Das 5,6 Milliarden Euro teure Bauwerk sieht eine Straßen- und eine Schienenanbindung vor. Ich befürchte für die Verkehrsströme, die über Rostocks Häfen laufen, Einbußen. Lassen sie uns gemeinsam an Strategien arbeiten, wie dem entgegen gewirkt werden kann. Ein erster Schritt wird eine Teilnahme Rostocker Politiker und Wirtschaftsexperten an einer entsprechenden Tagung in Brüssel sein, um für die Wettbewerbsfähigkeit Rostocks zu streiten.

Meine Damen und Herren,

am 13. Oktober fand die G 8-Dankeschönveranstaltung für viele der beteiligten Helfer der Feuerwehren und Rettungsdienste, des Deutschen Roten Kreuzes, des Technischen Hilfswerkes und des Brandschutz- und Rettungsamtes statt. Gemeinsam mit den Landkreisen Bad Doberan und Güstrow haben wir den Teilnehmern, stellvertretend für alle Helfer, unseren Dank für ihr ehrenamtliches überdurchschnittliches Engagement ausgedrückt. Ich kann mich dem Urteil unseres Innenministers Herrn Caffier anschließen, der sagte, dass es „keine gravierenden Fehler oder Versäumnisse bei der Vorbereitung und Durchführung des G8-Einsatzes“ gab. Auch unsere Vorbereitung war hervorragend, die Zusammenarbeit mit der Landesregierung und den Landkreisen war problemlos und die rechtzeitigen und umfassenden Absprachen mit den Landkreisen haben sich gelohnt.

Keine neuen Entwicklungen gibt es im Zusammenhang mit dem so genannten „Naziladen“. Ich bedanke mich bei allen, die an der Kundgebung am 22. September teilgenommen und ganz klar gezeigt haben, dass wir diesen Laden und auch keine Nazis in unserer Stadt haben wollen. Vielen Dank an alle, die sich in der Initiative „Schöner leben ohne Nazi-Läden“ für ein multikulturelles und internationales Rostock engagieren. Lassen Sie uns gemeinsam alle kreativen Möglichkeiten des Protests gegen Rechtsextreme nutzen.

Meine Damen und Herren,
sehr geehrte Präsidentin,

Ende September hatte ich Gelegenheit, die Hansestadt Rostock auf internationalem Parkett zu vertreten.

So weilte ich zur 9. Generalversammlung der Union of the Baltic Cities in Pärnu (Estland) mit einer Delegation von Vertretern des Umweltamtes und des Stadtschülerrates. Es fanden Wahlen des Präsidiums und des Vorstandes für die Jahre 2007 bis 2009 statt, in deren Ergebnis ich zum Vertreter der Interessen der deutschen UBC-Städte gewählt wurde. Eine Veränderung ist die Aufgabe des Vorsitzes der UBC-Kommission für Gesundheit und Soziales, deren Vorsitz und Koordinierung die Hansestadt Rostock nach 16 Jahren an die Stadt Kristiansand/Norwegen abgegeben hat. Die Hansestadt Rostock kooperiert aber weiterhin mit der Kommission sowie mit den UBC-Kommissionen Sport, Stadtplanung, Umwelt, Kultur, Tourismus, Jugend und EU-Netzwerk.

Ein wichtiges Ergebnis dieser Tagung ist die Verabschiedung einer Resolution zum Klimawandel, der die Hansestadt Rostock nach Empfehlung und Befürwortung durch das Amt für Umweltschutz zugestimmt hat. Die Resolution ist ein Aufruf zu sofortigen gemeinsamen Aktionen der Städte angesichts der Herausforderungen des Klimawandels wie Überschwemmungen, Stürme, Wasserversorgung. Wir wollen beweisen, dass Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung nicht im Gegensatz zu besserer Energieeffizienz, Emissionsreduzierung und nachhaltiger Entwicklung stehen.

Parallel fand in Pärnu die 3. UBC-Jugendkonferenz zum Motto „Unter der Oberfläche“ statt. Die Hansestadt Rostock war durch ein Mitglied des Stadtschülerrates in Begleitung von drei Schülern vertreten.

Vom 29. September bis zum 1. Oktober weilte ich mit einer kleinen Abordnung von Vertretern aller Fraktionen der Bürgerschaft, Vertretern Rostocker Vereine und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie der Rostocker IHK und Vertretern Rostocker Unternehmen in unserer französischen Partnerstadt Dünkirchen. Es fanden interessante Gespräche mit Herrn Delebarre, dem Präsidenten der Städtegemeinschaft, und weiteren Vertretern der Verwaltung der Städtegemeinschaft statt, in denen es auch um aktuelle und neue
gemeinsame Projekte ging.

Bei einer gemeinsamen Sitzung des deutsch-französischen Stadtrates stellten sich die Vertreter beider Städte vor und tauschten sich über Themen wie Hafenentwicklung, Internationale Strategie und Klimaschutz aus. Im Ergebnis dieser Sitzung wurde eine Erklärung über die Erneuerung der Freundschaft und Partnerschaft zwischen der Städtegemeinschaft Dünkirchen und der Hansestadt Rostock unterzeichnet.

Während eines Deutsch-französischer Wirtschaftstages konnten die IHK Dünkirchen und die IHK zu Rostock ihre Verbindungen, die während der Frankreichtage der Hansestadt Rostock 2006 geknüpft wurden, vertiefen. Individuelle Gespräche zwischen deutschen und französischen Unternehmern bahnen neue konkrete wirtschaftliche Beziehungen an. Projektpartner der verschiedenen Vereine bzw. Institutionen trafen sich, um ihre weitere Vorgehensweise zu thematisieren und neue Projektideen zu entwickeln. So wird es in naher Zukunft, Kunstprojekte, Ausstellungen, Schüler- und Seniorenaustausche geben. Nun ist es an uns, die Pläne umzusetzen und das 50. Jubiläum der Städtepartnerschaft Rostocks und Dünkirchens im Jahr 2010 mit Leben und Aktivitäten zu gestalten.

Meine Damen und Herren,

ich möchte es nicht versäumen, Sie alle zur Besichtigung der Ausstellung der sechs Kandidaten für den Rostocker Kunstpreis, der bereits zum zweiten Mal Mitte November verliehen wird, einzuladen. Seit dem 7. Oktober sind in der Rostocker Kunsthalle die Werke der Künstlerinnen und Künstler Rostocks und der Region zu sehen. In diesem Jahr sind es Plastiken, Skulpturen und Objekte, für die der Preis auf Initiative des Vereins Freunde und Förderer der Kunsthalle Rostock und der Provinzial-Versicherung verliehen wird. Dies ist eine Beispiel gebende Initiative, wie Kultur durch bürgerschaftliches Engagement gefördert werden kann.

Meine Damen und Herren,

Herr Senator Scholze wird Ihnen im Anschluss an meine Rede den Nachtragshaushaltsplan und den Nachtragsstellenplan vorstellen. Darüber müssen wir, meine Damen und Herren, heute entscheiden, wollen wir die Stadt entscheidungs- und planungsfähig halten.

Der Stellenplannachtrag enthält im ersten Teil 1.551 Vollbeschäftigteneinheiten. Im zweiten Teil befinden sich 758 VBE, die vorgesehen sind für „Betriebsübergänge“ oder andere Rechtsformwechsel. Diese Stellen haben einen kw-Vermerk ohne Datum erhalten. Den dritten Teil des Nachtragsstellenentwurfes bildet der Stellenpool, der 258 VBE umfasst. Wichtig ist auch, dass wir uns heute über erste Grundsatzentscheidungen zur Strukturveränderung verständigen. Dieser heutige Beschluss ist die Voraussetzung für die Verabschiedung des Haushalts 2008, der in der Bürgerschaft am 5. Dezember 2007 beraten werden soll.

Meine Damen und Herren,

gestatten Sie mir zuletzt ein paar Worte zum Kooperationsvertrag dreier Fraktionen, der mir gestern unterschrieben überreicht worden ist. Wie Sie wissen, suche ich den Konsens mit allen Parteien und Gruppierungen in der Bürgerschaft, aber ich verbinde mit diesem Vertrag die Hoffnung auf einen Neuanfang mit stabileren Verhältnissen. Der erste Schritt ist getan, aber die Kooperation wird nicht an Worten gemessen, sondern an Taten. Lassen Sie uns gemeinsam nach vorn blicken um die anstehenden wichtigen Entscheidungen im Sinne der Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt zu treffen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.