Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft,
meine Damen und Herren,
verehrte Gäste,

vorgestern haben wir nun den Jubiläums-Staffelstab an die Universität Rostock übergeben und damit bei einem furiosen Zug vom Rathaus zum Hauptgebäude der Universität Rostock das 600. Universitätsjubiläum eingeläutet.

In den kommenden Wochen und Monaten werden wir uns auf vielfältige Weise mit der Geschichte der alma mater beschäftigen, die immer auch ein prägendes Stück Geschichte unserer Stadt war und bis zum heutigen Tag ist. Die Rostocker Bürgerinnen und Bürger waren es, die – auch motiviert aus dem Kreis der Hansestädte – hier eine Universität errichteten zu einer Zeit, da dies durchaus noch als revolutionär gelten kann. Denn unsere Uni war nicht nur die erste Einrichtung ihrer Art im gesamten Ostseeraum. Sie ist noch heute eine der drei ältesten, in Deutschland immer noch tätigen Universitäten!

Sie hat unsere Stadt geprägt und mitbestimmt, das Aussehen, aber auch viele einzelne bedeutende Kapitel in unserer Stadt. Rostock wäre ohne die Uni wohl kaum ein Zentrum der Reformation gewesen. Die Wissenschaften und der Handel befruchteten sich gegenseitig durch die Jahrhunderte hinweg. Es war die Universität Rostock, die Albert Einstein zu ihrem 500. Jubiläum – und noch vor dem Nobelkomitee – im Jahr 1919 mit der Ehrendoktorwürde auszeichnete.

Und die Universität Rostock trägt auch anno 2018 zum erfolgreichen Wachsen und Werden Rostocks bei: Allein bis Ende Oktober haben sich über 1.500 Studierende neu in Rostock mit Hauptwohnsitz gemeldet. Damit zählt unsere Stadt momentan 209.205 Einwohnerinnen und Einwohner und wir nähern uns wieder der 210.000er Marke.

Doch die Universität als Wachstumsfaktor ist nicht nur mit Köpfen belegbar. Vor wenigen Tagen erreichte uns aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die gute Nachricht, dass der Bund finanzielle Mittel für das Ocean Technology Center als ein neues Projekt der Fraunhofer Gesellschaft in Rostock bereitstellt. Damit werden Investitionen in Höhe von etwa 60 Mio. Euro ermöglicht, um in Rostock erneut aktuelle Zukunftskompetenzen zu bündeln. Mein Dank gilt an dieser Stelle der Fraunhofer Gesellschaft für das beeindruckende Bekenntnis zu unserer Stadt, aber auch dem Deutschen Bundestag und insbesondere Eckhard Rehberg als Mitglied des Haushaltsausschusses für diese großartige Unterstützung!

Meine Damen und Herren,

im Rahmen unserer Mitgliedschaft in der International Association of Peace Messenger Cities (Internationale Vereinigung der Städte als Friedensbotschafter - IAPMC) habe ich vom 29. Oktober bis 2. November an der 29. Generalversammlung und der Vorstandssitzung in Wolgograd (Russland) teilgenommen. Begleitend veranstaltete die dortige Regionalregierung das Internationale Forum „Dialog auf der Wolga: Frieden und gegenseitiges Verständnis im 21. Jahrhundert". Repräsentanten von Städten und Gemeinden aus 20 Ländern der Erde nahmen daran teil, um über den Erhalt des Friedens und die mögliche Rolle der Kommunen zu diskutieren. 

Ein Kulturprogramm rundete das Programm des Städtetreffens ab. Als Höhepunkt fand auf Einladung der Stadt Wolgograd und der Tanzakademie „Volzhanochka“ das internationale Tanzfestival „Volzhanochka lädt Freunde ein“ statt. Tanzgruppen aus aller Welt traten mit ihren Choreografien und Folkloretänzen auf. Rostock wurde dabei von acht Tanzschülerinnen des Tanzland Rostock e.V. zusammen mit ihren Lehrerinnen Franziska Kretz und Brit Bauermeister vertreten. Dabei sind die Tänzerinnen auch wieder auf das Ensemble getroffen, das bereits im Mai 2018 in Rostock anlässlich des Symposiums „Städte der Erinnerung“ in Rostock ein Gastspiel absolvierte.

Wolgograd war für eine Woche das weltweite Zentrum für die Förderung des Friedens und diplomatischer Beziehungen auf kommunaler Ebene. Dabei wurde erneut deutlich: Nur wer seine Geschichte kennt, kann auch die Zukunft erfolgreich gestalten. Vertrauen und Wahrheit helfen aber auch, um heutige Entscheidungen besser treffen zu können und zu ihrem Verständnis beizutragen.

Zum Abschluss der Veranstaltung wurde eine gemeinsame Entschließung verabschiedet, mit der Städte in der ganzen Welt ermuntert werden sollen, einen aktiven Beitrag zur Stärkung des Friedens in den internationalen Beziehungen zu leisten.

Während meines Aufenthalts in Wolgograd konnte ich auch die benachbarte Stadt Wolschski am Mündungsarm Achtuba der Wolga besuchen. Dort befindet sich das größte Wasserkraftwerk Europas. Die über 310.000 Einwohnerinnen und Einwohner zählende Stadt wurde erst 1951 gegründet. Nicht nur wegen einiger Parallelen wie archäologischer Funde aus der Wikingerzeit und der Herstellung von Großröhren, zum Beispiel für die Gazprom-Erdgasleitung Nord Stream 2 in der Ostsee, gibt es in Wolschski großes Interesse an einer weiteren Zusammenarbeit mit Rostock. Wir werden versuchen, dieses Interesse in das eine oder andere gemeinsame Projekt münden zu lassen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 20. Oktober 2018 waren für die Rostocker Innenstadt zum wiederholten Male in kurzer Zeit zahlreiche Versammlungen angemeldet. Auch wenn Beeinträchtigungen für das öffentliche Leben dadurch nicht ausgeschlossen werden konnten, so verliefen die Versammlungen jedoch weitgehend friedlich und ohne besondere Störungen.

Im Namen der Stadtverwaltung möchte mich bei allen Beteiligten bedanken, die erneut die Vielfalt in unserer Stadt so bunt und vor allem friedlich unter Beweis gestellt haben. Mein Dank gilt den Rostockerinnen und Rostockern, die ihre Meinungen friedlich zum Ausdruck gebracht haben. Und ich bedanke mich bei der Rostocker Polizei, die erneut alles getan hat, um allen Beteiligten die Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung zu ermöglichen, und für Sicherheit und Ordnung gesorgt hat. Ein herzliches Dankeschön geht auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rettungs- und Hilfsdienste sowie an die Beschäftigten der Stadtverwaltung, insbesondere aus dem Bereich des Stadtamtes. Wir alle wissen, dass die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Dieses Recht steht auch jenen offen, die nicht wie die übergroße Mehrheit in unserer Hanse- und Universitätsstadt von Vielfalt und Toleranz geprägt sind.

Mögen auch die beiden sich in diesem Jahr noch abzeichnenden Versammlungsdaten übermorgen, am Freitag, 16. November, und am 12. Dezember 2018 diese Friedlichkeit fortsetzen.

Meine Damen und Herren,

nicht nur vor Demonstrationen, sondern auch bei anderen besonderen Gelegenheiten erhalten mittlerweile schon über 9.000 Rostockerinnen und Rostocker regelmäßig Warn- und Notfallmeldungen über die HRO!-App auf ihrem Smartphone. Seit Juni informieren die Stadtverwaltung und zahlreiche Partner, darunter die Polizei, Ver- und Entsorgungsunternehmen und der Deutsche Wetterdienst, mit der HRO!-Warn- und Notfall-App über besondere Situationen in Rostock.

Über 80 Meldungen in unterschiedlichen Kategorien wurden seither bereits versendet. Darunter waren Verkehrsinformationen, aber auch Informationen über kurzfristige Schulausfälle, Veränderungen bei den Sprechzeiten oder Abweichungen bei Ver- und Entsorgungsleistungen. Wer die HRO!-App installiert hatte, wurde über sturmbedingte Veranstaltungsausfälle während des 38. Internationalen Hansetages und der diesjährigen Hanse Sail ebenso informiert wie über Großbrände, Demonstrationen und die mit einem Bombenfund in Marienehe verbundenen Einschränkungen.

Die Meldungen der App sollen eine Erstinformation liefern und – je nach eigener möglicher Betroffenheit – zur Sensibilisierung beitragen. In den vergangenen Monaten wurden zahlreiche Erfahrungen mit dem neuen Informationssystem gesammelt. Für Nutzerinnen und Nutzer fallen nur die Verbindungskosten des jeweiligen Netzbetreibers an.

Sehr geehrte Damen und Herren,

konkrete Hilfe leisten wir auch auf hoher See. Um diesem Anspruch auch in der Zukunft gerecht werden zu können, konnten Bürgerschaftspräsident Dr. Wolfgang Nitzsche und Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski am 25. Oktober 2018 das Feuerlöschboot „Albert Wegener“ seiner neuen

Der frühere Seenotrettungskreuzer der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger, der auf der Tamsen-Werft für Brandschutzzwecke umgebaut wurde, steht damit uneingeschränkt für Rettungseinsätze auf dem Wasser zur Verfügung. Dabei wird das Boot zur Menschenrettung, Brandbekämpfung und Schutz der Umwelt im Bereich der Bundeswasserstraße Warnow und im küstennahen Bereich der Ostsee genutzt. Das neue Schiff bietet uns nun deutlich bessere Möglichkeiten zur Brand- und Schadstoffbekämpfung, zur Verletztenversorgung und zur Personensuche auf dem Wasser. Damit ist ein weiterer, bedeutender Schritt auf unserem Weg zur Modernisierung der vorhandenen Brandschutztechnik in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock getan.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nun ein paar Sätze zum Haushalt.

Die Haushaltsdurchführung 2018 weist in der Inanspruchnahme zum Stichtag 30. September 2018 eine Erfüllung in Höhe von zehn Mio. Euro aus, im Vorjahresvergleich sind das 18,7 Mio. Euro weniger.

Mit der per 30. September 2018 abgegebenen Prognose wird zum Jahresende eine Haushaltsverbesserung in Höhe von 28,7 Mio. Euro erwartet, was gegenüber dem fortgeschriebenen Plan zu einer Verbesserung des Ergebnisses um 1,6 Mio. Euro führt.

Im Haushaltsplan sind Auszahlungen aus Investitionstätigkeit im Umfang von 66,1 Mio. Euro veranschlagt. Mit der Übertragung der Ausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 45,6 Mio. Euro ergibt sich ein fortgeschriebener Plan in Höhe von etwa 111,8 Mio. Euro. Zum 31. Dezember 2018 werden nun investive Auszahlungen in Höhe von 74,4 Mio. Euro prognostiziert und damit etwa 37 Mio. Euro weniger als geplant.

Meine Damen und Herren,

am 1. November 2018 wurden die im bisherigen Finanzverwaltungsamt vereinten Aufgaben auf zwei Ämter aufgeteilt.

Im Kämmereiamt geht es vor allem um die Steuerung der städtischen Finanzen. Dazu gibt es eine Abteilung Haushalts- und Rechnungswesen mit den Sachgebieten Haushalt, Vermögensverwaltung & Finanzmanagement sowie eigene Steuerpflichten. Außerdem sind dem Kämmereiamt mit der internen Ordnungsnummer 20 die beiden Sachgebiete Grundsatz, Haushalt & Verwaltung sowie Finanzcontrolling zugeordnet. Das Amt wird von Corina Kamke geleitet.

Das künftige Finanzverwaltungsamt mit der internen Ordnungsnummer 22 besteht aus den beiden Abteilungen Stadtkasse sowie Steuern & Abgaben (Grundsteuer, Straßenreinigungsgebühren, Zweitwohnungssteuer, Gewerbesteuer, Vergnügungssteuer und Hundesteuer). Es bewältigt alle mit dem zentralen Zahlungsverkehr verbundenen Aufgaben und übernimmt auch die wesentlichen Kundenkontakte im zentralen Finanzbereich. Das Amt wird kommissarisch durch Anja Lachmann geleitet.

Grund für die neue Organisationsform sind gestiegene Herausforderungen im Finanzbereich. Dazu zählen u.a. die Umsetzung der bundesweiten Grundsteuerreform und die Digitalisierung des Verwaltungshandelns im Bereich der Geschäftsbuchhaltung und der Zahlungsabwicklung mit der verwaltungsweiten Einführung des elektronischen Anordnungsablaufs. Außerdem sind die Voraussetzungen zur Annahme elektronischer Rechnungen sowie zur Einführung von einheitlichen europäischen Rechnungslegungsstandards zu schaffen. Die nun gebildeten Strukturen sollen dies effektiver ermöglichen.

In der vergangenen Woche wurde mit der Abteilung Personal und Recht des Hauptamtes ein neuer Schwerpunktbereich für die juristische Beratung und Vertretung der Stadtverwaltung gebildet. Ein wesentlicher Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass das Rechtsamt, nachdem die Rechtsamtsleiterin im vergangenen Jahr für vier Jahre zur Vorsitzenden des Personalrates gewählt wurde, ohne Amtsleitung war und eine befristete Besetzung der Stelle nicht zielführend ist. Die Integration in das Hauptamt und unter Angliederung an die Personalabteilung soll eine bessere Leitung dieser Organisationseinheit sowie eine bessere Koordination mit der übrigen Kernverwaltung bewirken.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zurück zu unseren Jubiläen:

Die große Stadtgeburtstagsausstellung „Rostock. Jetzt 800“ war die erfolgreichste Ausstellung der letzten Jahre im Kulturhistorischen Museum. Am 4. November 2018, dem letzten Tag der großen Exposition zur Stadtgeschichte, erlebte das Kloster zum Heiligen Kreuz noch einmal einen Ansturm des Publikums. Über 1.800 Besucherinnen und Besucher kamen an diesem Tag in das Museum.

Innerhalb der viereinhalb Monate der Ausstellung wurden insgesamt rund 55.000 Besucherinnen und Besucher gezählt. 201 Führungen boten informative Einblicke in Rostocks Stadtgeschichte. Darunter waren 107 Gruppen mit insgesamt mehr als 2.000 Kindern und Jugendlichen. Über 2.000 Mädchen und Jungen gingen mit einem „Zeitreisepass“ in der Ausstellung auf Entdeckung.

Meine Damen und Herren,

in der vergangenen Woche hat der britische Zooexperte Anthony Sheridan erneut unseren Rostocker Zoo zum besten europäischen Tierpark in der Kategorie B von 500.000 bis eine Million Besucherinnen und Besuchern jährlich gekürt. Dazu auch von hier aus die herzlichsten Glückwünsche! Vor drei Jahren belegte der größte Tierpark an der deutschen Ostseeküste im europäischen Zoo-Ranking erstmals den ersten Platz, davor den vierten Platz. Und in diese Bewertung ist das im September eröffnete Polarium noch gar nicht eingeflossen. Das Ergebnis der Untersuchungen wird seit 2009 im Zwei- bis Dreijahresrhythmus veröffentlicht und gilt als die größte und wichtigste Bewertung für die europäischen Zooeinrichtungen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gestatten Sie mir zum Abschluss noch einen besonderen Veranstaltungshinweis:

Am Sonnabend, 17. November 2018, findet die nächste Auflage der Veranstaltungsreihe „Kultur trifft Genuss“ statt. Dabei lockt die diesjährige Herbstausgabe einmal mehr mit zahlreichen künstlerischen Höhepunkten in die beliebtesten Restaurants von Warnemünde, Markgrafenheide und Hohe Düne. Für die Darbietungen zeigen sich erneut die Studierenden und Absolventen der Hochschule für Musik und Theater verantwortlich, die neue Stücke einstudiert haben und dabei den Gästen das ein oder andere Experiment präsentieren wollen.

Im halbstündigen Wechsel präsentieren zwölf Künstlergruppen kurze Szenen und musikalische Stücke. Für die Freunde des Schauspiels präsentieren vier junge Künstlerinnen und Künstler unter dem Titel „Edgar Allan Poe tischt auf“ ein köstlich-schauerliches Intermezzo. Das Grundrezept hierfür liefern Kurzgeschichten des US-amerikanischen Kriminalpoeten E. A. Poe, die sie frei für die Restaurantbühne adaptieren. Die Gäste können sich an diesem Abend über viele weitere musikalische und schauspielerische Auftritte freuen, die die Studierenden und Absolventen der hmt in den vergangenen Monaten intensiver Vorbereitung eigens für diese Aufführung erprobt und einstudiert haben. Allen, die daran teilnehmen werden, wünsche ich schon jetzt einen vergnüglichen Abend!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Hinweis: Der Bericht wurde nicht mündlich vorgetragen.)