Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

lassen Sie mich zunächst mit aktuellen Zahlen über das sehr erfolgreiche Haushaltsjahr 2016 beginnen: Wir können mit einer voraussichtlichen Haushaltsverbesserung im Finanzhaushalt in Höhe von 38,2 Mio. Euro rechnen.

Vor allem durch die positive wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen konnte dieses Ergebnis erzielt werden. Die Einnahmen aus Gewerbesteuer liegen aktuell um 27,8 Mio. Euro über der Planung, was jedoch im Wesentlichen auf Einmaleffekte im Umfang von 19,5 Mio. Eurozurückzuführen ist.

Im Jahr 2016 konnten wichtige Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 35,7 Mio. Euro umgesetzt werden. Die Auszahlungen entsprechen jedoch nur 36 % der Mittel, die für die Investitionstätigkeit zur Verfügung standen. Bei vielen Maßnahmen wird die Übertragung von Haushaltsausgaberesten in das Haushaltsjahr 2017 erforderlich sein. Dies erfolgt natürlich nur für zweckgebundene Auszahlungen.

Der in der Sitzung am 7. Dezember 2016 durch Sie beschlossene Haushalt 2017 wurde durch die Verwaltung abschließend dokumentiert und der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Bis zum Vorliegen der Genehmigungen der Rechtsaufsichtsbehörde zu den Haushaltssatzungen und Wirtschaftsplänen sowie abschließender öffentlicher Bekanntmachung der Haushaltssatzung gelten die Bestimmungen zur vorläufigen Haushaltsführung nach § 49 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern. Dabei dürfen nur Aufwendungen oder Auszahlungen erfolgen, zu deren Leistung eine gesetzliche oder bei Beginn des Haushaltsjahres vertragliche Verpflichtung vorliegt oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Die Investitionstätigkeit kann fortgesetzt werden, soweit im Finanzhaushalt des Vorjahres Haushaltsansätze oder Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen waren. Näheres bestimmt die Geschäftsanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung.

Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft,

für die Jahre 2018 und 2019 planen wir, Ihnen erneut den Entwurf eines Doppelhaushaltes vorzulegen. Seine Erarbeitung hat bereits begonnen. Grundlagen für die Eckwerte 2018/2019 sollen die Finanzplanung des Haushalts 2017, die Ergebnisse 2016 sowie aktuelle Erkenntnisse unter Berücksichtigung des Konsolidierungsprozesses sein. Nach jetziger Planung ist vorgesehen, die Eckwerte einschließlich der Prioritätenliste für den Investitionsbereich Ihnen zur Beschlussfassung am 12. Juli 2017 und den Haushaltsplan zur Beschlussfassung im Januar 2018 vorzulegen.

Meine Damen und Herren,

Rostock wächst weiter. Ich kann Ihnen berichten, dass zum Jahresende 2016 insgesamt 207.492 Menschen in unserer Hansestadt mit Hauptwohnsitz gemeldet waren. Darunter befinden sich auch 2.279 Studierende, die im vergangenen Jahr ihren Wohnsitz in unserer Stadt neu angemeldet haben und dafür je 150 Euro Begrüßungsgeld erhielten. Diese Zahl belegt, wie richtig es war, das Begrüßungsgeld zu erhöhen. Für uns ergeben sich damit Mehreinnahmen von einigen hunderttausend Euro pro Jahr. Unser Dank geht an den Allgemeinen Studierendenausschuss und die organisierte Studierendenschaft, die uns sehr geholfen haben, das Begrüßungsgeld unter den Neuankömmlingen bekannt zu machen.

Zur Bilanz 2016 gehören aber auch 3.256 Kinder, die im Kreißsaal der Universitätsfrauenklinik am Klinikum Südstadt Rostock geboren wurden. Damit stieg die Zahl der geborenen Kinder erneut, wenn auch gering, im Vergleich zu den Vorjahren. Für den Anstieg im vergangenen Jahr verantwortlich sind vor allem die Mehrlingsgeburten. 2016 waren es vier Mal Drillinge und 85 Zwillingspärchen.

Zum nunmehr sechsten Mal wurden am 19. Januar 2017 im Rathaus neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger während einer Festveranstaltung willkommen geheißen. Im Zeitraum von Dezember 2015 bis November 2016 wurden in Rostock insgesamt 152 Personen in den deutschen Staatsverband eingebürgert. 61 Personen konnten ihre Staatsangehörigkeit behalten, davon sind 23 EU-Bürgerinnen und -Bürger. 29 Neu-Bundesbürgerinnen und -bürger wurden bereits in Deutschland geboren. 23 Familien konnten sich zur Einbürgerung entschließen. Die Einbürgerungsbewerberinnen und -bewerber kamen aus 42 Nationen, darunter 16 aus der Ukraine, 13 aus Syrien, jeweils zehn aus der Russischen Föderation und aus Vietnam, sowie jeweils sechs aus dem Jemen, aus der Türkei, aus Armenien und aus Rumänien. Sie sind Schülerinnen oder Schüler, Auszubildende oder Studierende, aber auch Lehrer und Wissenschaftler, Künstlerinnen und Künstler, Gastronomen, Einzelhändler, IT-Spezialisten, Architekten und Ärzte. Menschen aller Nationen, aller Religionen und unterschiedlicher Kulturen sind eine wichtige Bereicherung für unsere Stadt. In Rostock leben Menschen aus mehr als 100 Ländern und prägen mit ihren unterschiedlichen Lebensstilen die Vielfalt und das Miteinander in der Stadt.

Doch Rostock wächst nicht nur bei der Einwohnerzahl. Unser Stadtbild wird auch wieder von Kränen mitbestimmt. In wenigen Monaten werden sie auch auf dem Glatten Aal aufgestellt, denn das Bauvorhaben der irischen Investoren ist auf gutem Weg. Für alle sichtbar ist der Fortgang der archäologischen Grabungen. Auch auf Ihren Wunsch hin und nach Hinweisen des Ortsbeirates hat die Verwaltung Gespräche zur Nutzung des ehemals städtischen Grundstückes geführt. Der Bauherr hat für diesen Teil des Grundstückes einen neuen Bauantrag eingereicht, der nunmehr überwiegend Wohnen, Einzelhandel im Erdgeschoss und eine Tiefgarage auf einer Ebene vorsieht. Die Architektur des Gebäudes hat eine deutliche Aufwertung erfahren. Sobald alle erforderlichen Antragsunterlagen vorliegen, werden der Bau- und Planungsausschuss und der Ortsbeirat beteiligt. Parallel dazu hat die Verwaltung die Vertragsänderung verhandelt. Der Vertrag soll voraussichtlich im Februar beurkundet werden. Der Bauherr plant den Baubeginn für den Sommer 2017.

Meine Damen und Herren,

wer neu in der Region Rostock ist, dem erleichtert künftig ein von zahlreichen Institutionen getragener Servicepoint für Fachkräfte das Ankommen. Hier wird ab sofort individueller Service aus einer Hand zu allen wichtigen Themen der Lebensgestaltung am neuen Wohnort geboten. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Fachkräftemangels wurde dieses besondere Angebot speziell auf Fachkräfte und deren Familien ausgerichtet, welche aus anderen Teilen Deutschlands sowie aus dem Ausland hierher ziehen. Projektträgerin ist die Region Rostock Marketing Initiative e.V. Das Projekt wurde realisiert durch die freundliche Unterstützung zahlreicher Partner. Außerdem erfolgte eine Förderung aus Mitteln des Sozialfonds der Europäischen Union.

Doch nicht immer sind bei einer Kooperation beide Seiten vollständig zufrieden. Als Hansestadt Rostock sind wir Motor für die Region und für das Land Mecklenburg-Vorpommern. Das liegt auch und vor allem an den Entscheidungen und Weichenstellungen, die wir gemeinsam hier im Rostocker Rathaus getroffen haben. Immer hat auch das Umland davon profitiert. Allerdings ist die finanzielle Seite der Stadt-Umland-Beziehungen bis zum heutigen Tag nicht geklärt. Die Hansestadt Rostock hält auf vielen Gebieten eine Infrastruktur vor, die weit über die eigentlichen Stadtgrenzen hinaus ausstrahlt und auch entscheidend zur Attraktivität der Region beiträgt. Der seit 2010 geltende Kernstadt-Umland-Ausgleich im kommunalen Finanzausgleich des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde vom Landesverfassungsgericht im Februar 2012 kassiert. Seither fehlt ein Stadt-Umland-Ausgleich innerhalb des Gesamtsystems der Kommunalfinanzen. Bis heute hat der Gesetzgeber es versäumt, eine Neuregelung unter Beachtung der Vorgaben des Landesverfassungsgerichts zu schaffen.

Es ist unsere ureigenste Aufgabe, die Interessen der Rostockerinnen und Rostocker zu vertreten, die mit ihren Steuern einen Großteil dieser Infrastruktur und der erbrachten Leistungen zahlen. Wenn Umlandgemeinden über den gesetzlich festgelegten Rahmen von drei Prozent hinaus wachsen wollen, dann halte ich es durchaus für gerechtfertigt, dass die Hansestadt Rostock an den daraus erwachsenden Mehreinnahmen beteiligt wird. Und dies sollte so lange gelten, bis eine auch die Interessen Rostocks berücksichtigende Regelung des Landes greift.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wachstum und Standort-Attraktivität bedingen einander. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass sich der durchschnittliche Mietpreis in Rostock in den vergangenen Jahren erneut erhöht hat und nun bei 5,89 Euro je Quadratmeter und damit 20 Cent höher liegt.

Diese Zahl geht aus dem zehnten Mietspiegel für die Hansestadt Rostock vor. Nach bewährter Methodik bildet das Dokument die Nettokaltmieten für nicht preisgebundene Wohnungen vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage einschließlich der energetischen Ausstattung und Beschaffenheit, die in der Hansestadt üblicherweise bezahlt wurden, transparent ab. Wir alle wissen: Es gibt derzeit kaum Leerstand. Das hat auch Auswirkungen auf die Miethöhen. Auch wenn der durchschnittliche Mietpreis noch als moderat anzusehen ist, so muss man insgesamt feststellen, dass der überwiegende Teil der Werte der einzelnen Mietspiegelfelder gestiegen ist.

Im Ihrem Auftrag hat die Verwaltung parallel zum Mietspiegel nun auch den ersten Heizkostenspiegel vorgelegt. Enthalten sind Vergleichswerte zum Heizenergieverbrauch und zu den Heizkosten von Wohngebäuden für das Abrechnungsjahr 2015. Beim vorliegenden Heizkostenspiegel handelt es sich um einen Trend-Heizkostenspiegel.
Die Datenbasis bilden 3.100 Wohngebäude-Datensätze der Abrechnungsjahre 2005 bis 2015 für Fernwärme, Erdgas und Heizöl.

Meine Damen und Herren,

das Jahr 2017 begann in Rostock mit einem Sturmhochwasser am 4. und 5. Januar. Es erreichte Pegelstände von 6,60 Metern in Warnemünde und 6,68 Metern auf der Unterwarnow am Mühlendamm. Damit lag der Pegel bis zu 1,54 Meter über dem mittleren Wasserstand. Vereinzelt konnte Wasser in Häuser der östlichen Altstadt und am Stadthafen, aber auch im Petriviertel und in Warnemünde Am Strom eindringen. An Straßen, Gehwegen und weiterer öffentlicher Infrastruktur wurden keine erheblichen Schäden festgestellt.

Das Sturmhochwasser führte auch zu Behinderungen im morgendlichen Berufsverkehr. So war die Landesstraße L 22 im Verlauf des Warnowufers und Am Strande noch bis zum morgendlichen Berufsverkehr teilweise nicht passierbar. Auch der Verbindungsweg war bis in die Vormittagsstunden für den Verkehr gesperrt. Die Fähre zwischen Kabutzenhof und Gehlsdorf musste vorübergehend ihren Betrieb einstellen, innerstädtische Buslinien waren zeitweilig verspätet.

Die Rostocker Feuerwehren waren im Zusammenhang mit dem Hochwasser bei insgesamt 14 Einsätzen gefordert. So wurden Keller leer gepumpt und Sandsäcke verbaut. Etwa 3.000 Sandsäcke wurden befüllt und zum Einsatz gebracht. Insgesamt waren 130 Kräfte der Freiwilligen Feuerwehren, der Berufsfeuerwehr, des Technischen Hilfswerks und der Wasserwehren im Einsatz. An sie alle an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!

Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft,

am 6. Januar wurde die Baugenehmigung für den Neubau eines Schaudepots zur Erweiterung der Kunsthalle Rostock ausgereicht, so dass nun die Arbeiten mit der Baufeldfreimachung beginnen konnten. Als „Nationales Projekt des Städtebaus setzt der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung den etwa 27 mal 27 Meter großer Gebäudeneubau um, welcher auf zwei Etagen rund 1.100 Quadratmeter Ausstellungs- und Schaudepotfläche schaffen wird. Im Rahmen des Tages der Städtebauförderung ist für den 13. Mai 2017 die symbolische Grundsteinlegung für das neue Schaudepot geplant. Insgesamt werden für den Neubau etwa 4,5 Millionen Euro investiert. Die Fertigstellung ist für den Herbst 2018 vorgesehen.

Meine Damen und Herren,

verdienstvolle Rostocker Sportlerinnen und Sportler, Trainerinnen und Trainer sowie Sportfunktionäre der Hansestadt Rostock wurden anlässlich der XXI. Sportlerehrung am 5. Januar in der Stadthalle gewürdigt. Über 100 Sportlerinnen und Sportler, 30 Trainerinnen und Trainer, 31 Vereinsvorsitzende sowie Sponsoren waren zu der Veranstaltung eingeladen. Die Aktiven wurden für ihre Erfolge bei Welt- und Europameisterschaften sowie als Erstplatzierte bei Deutschen Meisterschaften ausgezeichnet. Der Stadtsportbund würdigte hervorragende Übungsleiter mit der Ehrenadel des Stadtsportbundes aus. Geehrt wurde auch die „Eliteschülerin des Jahres 2016, die Rostocker Sportjugend zeichnete zahlreiche Gewinner Deutscher Jugendmeisterschaften aus. Auch von hier aus noch einmal herzliche Glückwünsche!

Im vergangenen Jahr hat die Hansestadt Rostock rund 1,4 Millionen Euro in die Sportförderung der Vereine investiert. Neben fast 700.000 Euro für die allgemeine Sportarbeit entfielen davon rund 225.000 Euro auf Förderzuschüsse bei 40 hauptamtlichen Stellen und 65.000 Euro auf Betriebskostenzuschüsse. Die Stadt förderte zudem die sieben Stadttrainer im neuen Olympiazyklus und gewährte Zuschüsse an lizenzierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter. Für Investitionen im Sport nimmt die Hansestadt Rostock in diesem Jahr insgesamt 8,6 Millionen Euro in die Hand.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die so genannte Jasminrevolution im Dezember 2010 hat die Menschen im nordafrikanischen Tunesien aufgerüttelt und die Hoffnung auf ein Leben unter demokratischen Verhältnissen geweckt. Der Weg dahin scheint länger, als es viele Revolutionäre damals erhofft hatten. Doch auch wir als Kommune können einen Betrag auf dem Weg der Verbesserung der Lebensverhältnisse dort leisten.

Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Aufnahme und Pflege freundschaftlicher Beziehungen zwischen Bizerte und Rostock am 14. Februar in Berlin setzen wir den u.a. auch von Peter Stein, Mitglied des Deutschen Bundestages, initiierten Weg der Kooperation mit der Hafenstadt Bizerte fort. Im Jahr 2015 gab es erste Kontakte zu Bürgermeister Riadh Lazzem, der dann auch bei der Hanse Sail zu Gast war. Im März 2016 war dann erstmals eine Rostocker Delegation unter Leitung von Bürgerschafts-Vizepräsident Frank Giesen zu Gast in der 150.000-Einwohner-Stadt. Dem folgte der Besuch einer Rostocker Wirtschaftsdelegation im November.

Möge die Freundschaftsvereinbarung, die nun im Beisein des Tunesischen Staatschefs Youssef Echahid und des Tunesischen Botschafters Elyes Kasri unterschrieben wird, dazu beitragen, die Kooperation erfolgreich weiterzuentwickeln.

Meine Damen und Herren,

die Vorbereitungen auf unser Doppeljubiläum 2018/2019 laufen derzeit auf Hochtouren, doch schon in diesem Jahr können wir feiern: Mit zahlreichen Veranstaltungen reiht sich die Hansestadt Rostock in die deutschlandweit stattfindenden Feierlichkeiten rund um das 500. Reformationsjubiläum ein.

So wird im Kulturhistorischen Museum Rostock die Ausstellung „Das Netz des neuen Glaubens. Rostock, Mecklenburg und die Reformation im Ostseeraum gezeigt. Am Abend der Eröffnung der Ausstellung am 6. Juli 2017 wird ein Theaterstück über den Rostocker Reformator Joachim Slüter Premiere haben. Das Volkstheater Rostock zeigt in der Universitätskirche und im romantischen Innenhof des Klosters die Uraufführung des Stücks von Holger Teschke. Bereits am 24. Juni 2017 widmet sich der traditionell von Stadtführerverein, Geschichtsverein und Plattdeutsch-Verein Klönsnack-Rostocker 7 dem Reformationsjubiläum. Mit seinen sieben Stationen verbindet er Rostocker Kirchen und Klöster mit dem Rathaus und der Universität.

Auch für Gäste der Hansestadt ist das Reformationsjubiläum interessanter Anlass für eine Reise nach Rostock. Spezielle Stadtführungen machen nicht nur Touristen mit den Stätten der Reformation bekannt. Für Pilgerinnen und Pilger entlang der Via Baltica und des Baltisch Mitteldeutschen Weges dürfte der Joachim Slüter-Pilgerstempel von besonderem Interesse sein, der in Rostock an mehreren Stellen erhältlich ist.

Rostock wurde 1531 mehrheitlich evangelisch und entwickelte sich schnell zum geistigen Zentrum der Reformation in Mecklenburg. Maßgeblicher Wegbereiter in der Hansestadt war der Prediger Joachim Slüter. Rostock war ein wichtiger Ort für die Reformation im Norden. Wir wollen auch in Rostock an diese Zeit vor nunmehr fünf Jahrhunderten erinnern, denn auch dieses Kapitel ist Teil unserer 799-jährigen Stadtgeschichte.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!