Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft am 8. November 2017

Hinweis: Der Bericht wurde nicht mündlich vorgetragen.

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

am kommenden Montag, dem 13. November 2017 wird unsere Countdown-Uhr am Rathaus zur Vorbereitung auf unser Doppeljubiläum für eine Sekunde lang nur Zweien zeigen.

Wie wir gemeinsam mit den Hansestädten aus ganz Europa und mit Gästen aus aller Welt unseren 800. Stadtgeburtstag am 24. Juni 2018 feiern wollen, war Gegenstand der Tagung der Herbstkommission des Städtebundes „Die Hanse" am 20. und 21. Oktober 2017 hier in Rostock. Bei einem Stadtrundgang und während der Kommissionssitzung präsentierte das Organisationsteam des Büros Hanse Sail das Konzept des 38. Internationalen Hansetags Rostock 2018 – und weckte damit Begeisterung und Vorfreude. „Wir sind sehr gespannt auf diesen Hansetag und erwarten Großes von Rostock, das ja eine der Geburtsstätten der Hanse ist", fasste der Vormann der „Hanse" und Bürgermeister von Lübeck, Bernd Saxe, die Erwartungshaltung der Teilnehmenden zusammen. Und tatsächlich erwartet uns alle als Gastgeberinnen und Gastgeber eine Aufgabe von wirklich historischer Dimension: 1417 – also vor genau 600 Jahren – fand der letzte Hansetag in Rostock statt! Bereits 1996 haben wir uns darum beworben, endlich wieder einen Hansetag ausrichten zu dürfen. Nun freue ich mich darauf, dass wir vom 21. bis 24. Juni 2018 insgesamt etwa 2.000 Delegierte aus 16 europäischen Nationen wieder in Rostock begrüßen können.

Der Hansetag Rostock 2018 ist gleichzeitig das Volksfest und die zentrale Feier zu unserem 800. Stadtgeburtstag. Sieben Märkte, zahlreiche Bühnen und Kulturangebote laden zum gemeinsamen Feiern ein. Bei der Eröffnungsveranstaltung am Abend des 21. Juni 2018 wird die Norddeutsche Philharmonie im Stadthafen die extra komponierte Ostseekantante uraufführen. Am Samstag wird mit einer großen Party in den Stadtgeburtstag mit Rostocker Bands und einem spektakulärem Höhenfeuerwerk hineingefeiert. Die rund 130 erwarteten Hansestädte werden sich in all ihrer Vielfalt und mit eigenen Kulturgruppen auf dem Hansemarkt hier am Neuen Markt – präsentieren. Am Sonntag wird vom Neuen Markt bis zum Stadthafen der Rostocker Ümgang veranstaltet – ein großer Festumzug, den neben den teilnehmenden Hansestädten auch Rostocker Vereine und Unternehmen gestalten. Wie zu früheren Zeiten werden Handelsschiffe Waren aus anderen Hansestädten nach Rostock transportieren, die mit dem historischen Holzkran im Stadthafen entladen werden. Am Kröpeliner Tor findet in Kooperation mit The PhotoBookMuseum eine Ausstellung zeitgenössischer Fotografie zum Thema „Stadt der Zukunft – Future City" statt, für die sich Künstlerinnen und Künstler aus Hansestädten noch bis zum 30. November 2017 bewerben können.

Der Internationale Hansetag setzt ein wichtiges Signal der kommunalen Ebene für die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit. Während der Delegiertenversammlung, der Kommissionssitzung und in Arbeitsgruppentreffen wurden konkrete Projekte entwickelt und umgesetzt. Beim Projekt „Youth Hanse" kommen Jugendliche aus den verschiedenen Ländern zusammen und lernen bei einem Sail Training-Programm den Wert von Teamarbeit kennen. In der Universität Rostock findet ein Hanse Kongress zum Thema „Hanse bewegt!" statt. Auf dem Universitätsplatz präsentieren Rostocker Unternehmen ihr Können und ihre Referenzen. Und bei der Hanseparty feiern die Delegierten sowie die zahlreichen Unterstützer und Helfer des Hansetags auf dem größten fahrtüchtigen Museums-Frachtschiff der Welt „Cap San Diego", das als Gruß der Freien und Hansestadt Hamburg nach Rostock kommt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch die bis dahin verbleibenden über 222 Tage wollen wir intensiv nutzen. Von den Fachämtern wurden - basierend auf dem Eckwertebeschluss des Hauptausschusses - die Haushaltsansätze in den vergangenen Wochen abschließend überarbeitet und als Mittelanmeldung für die Zusammenstellung des Haushaltsplanentwurfes an das Finanzverwaltungsamt übergeben.
Nach Auswertung der Ämteranmeldungen erfolgen derzeit die abschließenden verwaltungsinternen Abstimmungen in Vorbereitung auf die Fertigstellung der Dokumentation zum Doppelhaushalt
2018/2019 in Bezug auf die Haushaltssatzung
2018/2019, den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2018 – 2021 und das Investitionsprogramm 2018 – 2021. Die Endredaktion für den Entwurf der Haushaltssatzung 2018/2019 und nebst Anlagen soll bis Mitte Dezember abgeschlossen sein. Die Präsentation der Haushaltsdaten 2018 – 2021 vor den Fraktionsvorsitzenden, Ortsbeiräten sowie interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern ist Anfang Januar 2018 vorgesehen. Nach Beratung in den Ausschüssen und Beiräten ist der Termin für eine Beratung und Beschlussfassung in diesem Hause während der März-Sitzung 2018 realistisch.

Meine Damen und Herren,

im Ergebnis der Haushaltsdurchführung 2017 weist die Inanspruchnahme der Mittel zum Stichtag 30. September 2017 gegenüber der anteiligen Vorjahreserfüllung eine Verbesserung in Höhe von 20,9 Mio. Euro aus. Bis zum Jahresende kann - bei äußerst vorsichtigen Schätzungen - eine Haushaltsverbesserung von insgesamt mindestens 56,4 Mio. Euro prognostiziert werden. Zusätzlich wird eine Einmaleinzahlung durch die Rückwerteauflösung beim Warnow Wasser- und Abwasserverband von 20 Mio. Euro erwartet. Wir nähern uns also mit Riesenschritten dem lange erkämpften Haushaltsausgleich!
Im Bereich der Investitionstätigkeit werden im aktuellen Haushaltsjahr Mehreinzahlungen aus Sachanlagen in Höhe von 15 Mio. Euro - u.a. durch überplanmäßige Grundstücksverkäufe - erwartet, die im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes mindestens in Höhe von 9,9 Mio. Euro zum Schuldenabbau eingesetzt werden. Und noch eine letzte Zahl: Die Organisationseinheiten prognostizieren Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 allein für Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 61 Mio. Euro.

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch wenn das sehr, sehr positive Zahlen sind und ich allen, die daran ihre Anteile hatten, nur herzlich danken kann, so muss ich doch zugleich weiterhin zu größter Sparsamkeit mahnen. Dazu gehören eine hohe Ausgabendisziplin, aber auch die Konsequenz, alle erdenkbaren Einnahmequellen zu nutzen.

So hat die Hansestadt Rostock auch für das Jahr 2018 die Programmanträge für Mittel aus der Städtebauförderung fristgerecht beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern eingereicht. Insgesamt wurden 15,316 Mio. Euro an Städtebaufördermitteln für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock" sowie für die Fördergebiete Dierkow und Toitenwinkel veranschlagt. Davon entfallen allein auf den Theaterneubau Mittel in Höhe von 11,7 Mio. Euro.
Weiterhin wurden Anträge für zwei Maßnahmen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" in Höhe von etwa 2,6 Mio. Euro gestellt. Dabei handelt es sich um den Bürgerpark Toitenwinkel (700.000 Euro) und die Erweiterung der Sportanlage an der Hundertwasser-Schule in Lichtenhagen (knapp 1,9 Mio. Euro).

Meine Damen und Herren,

am vergangenen Donnerstag fand die Jurysitzung zum Städtebaulichen Wettbewerb zu Rathauserweiterung statt. Die Ergebnisse dieses Wettbewerbs sind noch bis zum kommenden Donnerstag unten in der Rathaushalle im Rahmen einer Ausstellung zu besichtigen. Meinungen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Wettbewerbsarbeiten sind ausdrücklich erwünscht, dazu werden entsprechende Boxen bereitgestellt.

Ohne einem breiten Diskurs vorgreifen zu wollen, kann ich feststellen, dass wir damit dem acht Jahrhunderte gewachsenen Rathaus-Ensemble nicht nur eine bedeutende Komponente des 21. Jahrhunderts hinzufügen und Verwaltungsgänge im übertragenen und Wortsinn verkürzen wollen. Dies ist auch ein äußerst nachhaltiger Beitrag zur Konsolidierung künftiger Haushalte, denn wir vermeiden durch den Neubau Mietzahlungen in erheblicher Größenordnung.

Eine andere Baustelle ist nun schon Geschichte. Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit mit erheblichen Einschränkungen kann die Rigaer Straße in Lütten Klein nun wieder uneingeschränkt genutzt werden. Der überbreite Straße, gefährliche Querungen und die lauten Betonplatten aus den 1960er Jahren wurden im Zuge der Baumaßnahmen beseitigt.

Seit April 2015 war die Rigaer Straße in drei Abschnitten von der Ostseeallee bis zur St.-Petersburger Straße auf über 840 Metern Länge grundhaft saniert worden. In dem 22 Meter breiten Straßenraum wurden beide Fahrspuren für den Kfz-Verkehr mit jeweils begleitenden Radwegen, durchgehenden beidseitigen Baumstreifen und Gehwegen fertiggestellt. An den Kreuzungen wurden drei Kreisverkehre gebaut. Zusätzlich wurden sichere Fußgängerquerungen geschaffen.Nachpflanzungen von Linden und Bodendeckern für die Randstreifen sind noch im November geplant. Die Baukosten liegen bei über zwei Millionen Euro inklusive einer Landesförderung von 468.000 Euro. Beteiligt waren die Baufirmen Groth & Co. Bauunternehmung GmbH, ASA-Bau GmbH und STRABAG AG.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Sturmtief „Herward" hat auch Rostock vom 28. bis 30. Oktober 2017 kräftig durcheinandergewirbelt. Insgesamt waren 166 Unwetter bedingte Einsätze durch die Feuerwehren zu absolvieren. Bei einem Großteil der Einsätze ging es um die Folgen umgestürzter Bäume und abgebrochener Äste. Örtliche Schwerpunkte dabei waren die Südstadt, Toitenwinkel, Lütten Klein und Markgrafenheide. Sturmschäden wurden aber natürlich auch in der Rostocker Heide festgestellt. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die Beamten unserer Berufsfeuerwehr und die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren sowie allen, die zur schnellen Beseitigung der Schäden beigetragen haben!

Meine Damen und Herren,

in den gerade einmal zehn Monaten seines Bestehens konnte der Servicepoint für Fachkräfte als Welcome Center der Region Rostock bereits insgesamt 300 Interessenten auf ihrem Weg begleiten, in unserer Region heimisch zu werden. Das ist eine tolle Bilanz, die zugleich zeigt, wie erfolgreich es sein kann, die positive Urlaubsstimmung mit Veränderungsgedanken zu unseren Gunsten zu beeinflussen. Die 300. Kunden, eine Familie aus Wiesbaden, war durch einen Restaurantbesuch in Warnemünde auf den Servicepoint und sein besonderes Angebot aufmerksam geworden. Im Rahmen einer Werbekampagne wurden Urlauber gezielt angesprochen, um sie als neue Fachkräfte für die Region Rostock zu gewinnen. Viele der Servicepoint-Kunden haben einen Bezug in die Region, haben hier schon mal gelebt oder Urlaub gemacht und schätzen die Vorteile der Region wie Familienfreundlichkeit und Lebensqualität. Sie sind ein wichtiges Fachkräftepotential für den Arbeitsmarkt, denn sie bringen oft abgeschlossene Berufsausbildungen mit und haben mehrere Jahre Berufserfahrung nachzuweisen. Unser Welcome Service macht einen Umzug in die Region für diese Zielgruppe attraktiver und wirkt so dem Fachkräftemangel in der Region entgegen.

In direktem Zusammenhang dazu kann ich Ihnen berichten, dass am 31. Oktober 2017 208.629 Personen mit Hauptwohnung in Rostock gemeldet waren. Das sind 731 Rostockerinnen und Rostocker mehr als Ende September und sogar ein Plus von 924 Personen im Vergleich zum Vorjahr. Rostock wächst, und das sollten wir bei all unseren Entscheidungen immer im Auge behalten!

Sehr geehrte Damen und Herren,

etwa 25.000 Besucherinnen und Besucher zählte die Ausstellung zur Reformation in Rostock und Mecklenburg im Kulturhistorischen Museum. Rostock war nicht nur das geistige Zentrum der Reformation in Mecklenburg, sondern wurde schon in den 1520er Jahren zu einem außerordentlichen Multiplikator reformatorischen Gedankengutes. Nicht nur allein die Ausstellung thematisierte die Ereignisse der Reformation in Rostock und Mecklenburg und die damit verbundenen kulturellen und religiösen Austauschprozesse im Ostseeraum, sondern auch viele weitere Kultur- und Veranstaltungsangebote.

Auch wenn das 500. Jubiläum von Luthers Thesenanschlag nun Geschichte ist, so stehen für Rostock in diesem Zusammenhang durchaus noch Ereignisse an, die auch in den kommenden Jahren Reflektionen ermöglichen. Denn bereits 1525 gab Joachim Slüter als einer der ersten evangelischen Prediger in Rostock ein evangelisches Gesangbuch und 1526 ein Gebetbüchlein heraus, die - beide in niederdeutscher Sprache abgefasst - die ältesten Zeugnisse ihrer Art überhaupt sind. Das Gesangbuch wurde zu einem Bestseller und weit über die Grenzen Mecklenburgs verbreitet. Kirchenlieder aus Rostock prägten den evangelischen Gemeindegesang in Schweden und Dänemark, aber auch in England und Lettland. Uns gehen also die Jubiläen nicht aus…

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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