Bürger*innenbeteiligung: Liste der städtischen Vorhaben jetzt online
Pressemitteilung vom
Eine Übersicht über Vorhaben der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren steht jetzt im Internet unter der Adresse www.buergerbeteiligung-rostock.de zur Verfügung. Die Liste zeigt, welche Vorhaben die Stadt plant und ob dafür Bürger*innenbeteiligung vorgesehen ist.
„Bürgerbeteiligung gestaltet die Prozesse, wie die Rostockerinnen und Rostocker bei den Vorhaben der Stadt am besten mitwirken können“, unterstreicht Senator Dr. Chris von Wrycz Rekowski, Erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters. „Dreh- und Angelpunkt dabei ist die Vorhabenliste, die einen guten Überblick über vorgesehene Projekte ermöglicht.“ Aktuelle Beispiele für geplante Vorhaben sind die denkmalgerechte Sanierung des Georginenplatzes und eine Untersuchung zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in Rostock.
Ist bei einem Vorhaben keine Beteiligung vorgesehen, kann sie bei der Koordinierungsstelle oder während einer Sitzung des Beirates vorgeschlagen werden. Daraufhin beraten und empfehlen die Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung und der Beirat unabhängig und transparent, ob eine mitgestaltende Bürger*innenbeteiligung sinnvoll ist. Wenn auch das zuständige Fachamt zustimmt, wird die Beteiligung von der Koordinierungsstelle konzipiert und zusammen mit Interessenten durchgeführt. Anschließend müssen die Ergebnisse bei Entscheidungen berücksichtigt und die jeweilige Abwägung transparent begründet werden.
Wie gut mitgestaltende Bürger*innenbeteiligung funktioniert, zeigt das Beispiel „Trialog Stadthafen“. Gemeinsam mit dem Hafen- und Seemannsamt sowie der Initiative #MeinHafenDeinHafen startete die Koordinierungsstelle einen Trialogprozess, bei dem es um eine sichere, saubere und ausgeglichene Nutzung des Stadthafens geht.
Auch beim digitalen Forum zur Erarbeitung eines Nahverkehrsplans für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock und den Landkreis Rostock war die Koordinierungsstelle involviert. Eine Abschlussveranstaltung mit der Präsentation des fertigen Berichtes unter Beteiligung der Koordinierungsstelle ist im Frühjahr 2023 geplant.
Nachdem die Bürgerschaft im Dezember 2019 den „Leitfaden für mitgestaltende Bürgerbeteiligung“ beschlossen hatte, wurde ein unabhängiger Beirat konstituiert und eine Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung im Amt für Bürgerkommunikation und Wahlen geschaffen, in der Josephine Ulrich und Sebastian Hampf Konzepte für Bürger*innenbeteiligungsprojekte erarbeiten, Beteiligungen organisieren und zum Mitmachen motivieren. Der Beirat für Bürgerbeteiligung tagt regulär an jedem vierten Donnerstag eines Monats im Rathaus-Anbau, Beratungsraum 1a/1b. Wer mitwirken möchte, kann sich an Josephine Ulrich und Sebastian Hampf von der Koordinierungsstelle unter der E-Mail-Adresse buerger_innenbeteiligung@rostock.de oder unter Tel. 0381 381-1431 und -1451 wenden.
