Der Hauptausschuss beschloss

27. Juni 2001

Der Hauptausschuss beschloss

Barnstorfer Anlagen werden saniert
Der Hauptausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben für die Sanierung der Barnstorfer Anlagen erteilt. „Auf der Basis einer Vergabe-Arbeitsbeschaffungsmaßnahme werden das Wegenetz und die Vegetationsflächen saniert. Ohne Fördermittel des Arbeitsamtes wäre die Maßnahme nicht realisierbar“, so Oberbürgermeister Arno Pöker. An den Gesamtkosten in Höhe von über 1,3 Millionen DM wird sich die Hansestadt Rostock mit 380.000 DM beteiligen.

Neue Carbäk-Brücke im Verbindungsweg
Der Planungsbeschluss für einen Ersatzneubau der Brücke über die Carbäk im Verlauf des Verbindungsweges wurde vom Hauptausschuss bestätigt. Die gegenwärtige Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h und die Lastbegrenzung auf 16 Tonnen gewähren die Verkehrssicherheit nur noch bedingt. Um einer Vollsperrung bei weiterer Verschlechterung des Bauwerkszustandes entgegenzuwirken und die volle Leistungsfähigkeit des Verbindungsweges als Teil des inneren Tangentenringes sowie als Umleitungsstrecke für die Autobahn A 19 herzustellen, ist ein Ersatzneubau unumgänglich. „Neben einer Untersuchung von unterschiedlichen Varianten der Bauausführung sind auch Planungen für die Verkehrsführung während der Baumaßnahmen notwendig. Eine Vollsperrung soll dadurch vermieden werden“, unterstreicht Oberbürgermeister Arno Pöker.

Weitere Ehrenpreise der Hansestadt Rostock zur Diskussion gestellt
Oberbürgermeister Arno Pöker hat im Hauptausschuss die Verleihung von drei neuen Ehrenpreisen zur Diskussion gestellt. Neben einem „Wirtschafts- und Tourismuspreis“ und einem „Innovationspreis“ könnte auch ein Preis „Pro urbe“ oder „Für Rostock“ verliehen werden. „Es gibt Anregungen, dadurch Leistungen verdienstvoller Persönlichkeiten, die nicht in die Skalen bisher bestehender Ehrungen passen, zu würdigen. Dabei geht es vornehmlich um Personen der Wirtschaft und des Tourismus, der Bildung und Wissenschaft, der Kirchen, Gewerkschaften und auch der Politik“, erläutert der Oberbürgermeister. Derzeit ehrt die Hansestadt Rostock verdienstvolle Persönlichkeiten, Einwohnerinnen und Einwohner sowie Gruppen und Einrichtungen durch die Verleihung des Ehrenbürgerrechtes, die Eintragung in das Ehrenbuch der Hansestadt Rostock und durch die Verleihung des Kulturpreises, des Sozialpreises, des Umweltpreises „Joe Duty“ und durch die jährliche Unternehmerehrung.

IGA-Geschäftsführer Dr. Bernhard Spies abberufen
Der Hauptausschuss hat der Abberufung von Dr. Bernhard Spies als Geschäftsführer der IGA Rostock 2003 GmbH zugestimmt. Das Vertrauensverhältnis zwischen den Gesellschaftern und dem Geschäftsführer Dr. Bernhard Spies sei zerrüttet. Beide Gesellschafter, Zentralverband Gartenbau e.V. und Hansestadt Rostock, halten eine Fortsetzung der Geschäftsführertätigkeit durch Dr. Bernhard Spies für nicht zumutbar.

Ernennung von Ehrenbeamten zugestimmt
Der Hauptausschuss hat auf seiner heutigen Sitzung der Ernennung von Michael Steike in das Ehrenbeamtenverhältnis als Stadtwehrführer der Hansestadt Rostock zugestimmt. Die Wahl von Kay Garbe zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Stadtmitte wurde ebenfalls bestätigt.

Neuer Großparkplatz am Groß Schwaßer Weg
Im Groß Schwaßer Weg an der B 103 n soll ein neuer Großparkplatz für etwa 750 Pkw einschließlich einer im Bedarfsfall erforderlichen Busanbindung entstehen. „Aufgrund seiner günstigen Lage eignet sich dieser Parkplatz für Veranstaltungen im Sportforum und in den Barnstorfer Anlagen, für Großveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet, als Parkplatz für die IGA und für gelegentlichen P+R-Verkehr. Gleichzeitig wird er die angrenzenden Wohngebiete entlasten“, so Oberbürgermeister Arno Pöker. Der Bau ist in zwei Etappen vorgesehen und soll im Zusammenhang mit der Anbindung des Barnstorfer Ringes an den neuen Westzubringer zur A 20 in den Jahren 2002 und 2003 realisiert werden. Über die Vergabe der Planungsleistungen befand heute der Hauptausschuss.

Vorfinanzierung ermöglicht Promenaden-Sanierung
„Ein Großteil der Warnemünder Promenade wird bis zur IGA saniert. Schon in diesem Jahr soll der erste Bauabschnitt vom Strandweg bis zum Strandaufgang Nr. 10 in Angriff genommen werden. Ermöglicht wird dies trotz fehlender Haushaltsmittel durch die Bereitstellung von Fördermitteln und durch die Vorfinanzierung der Komplementärmittel durch die Wirtschaft“, so Oberbürgermeister Arno Pöker, der sich ausdrücklich für die große Unterstützung bedankt. Der Hauptausschuss hat dem Abschluß des Vorfinanzierungs-Vertrages zugestimmt. Die Bauarbeiten im ersten Bauabschnitt sollen zu Saisonbeginn 2002 abgeschlossen sein. Der zweite Bauabschnitt zwischen den Strandaufgängen Nr. 10 und Nr. 2 wird bis zum Beginn der IGA im Jahr 2003 realisiert. Das Areal um den Leuchtturm bis zum Strandaufgang Nr. 2 soll zwischen Oktober 2003 und April 2004 saniert werden.

Intendanten-Anhörungen vor dem Hauptausschuss
Der Hauptausschuss hat sich für Anhörungen von Anwärterinnen und Anwärtern für die Position des Intendanten des Volkstheaters Rostock im Rahmen des nichtöffentlichen Teils einer Hauptausschusssitzung ausgesprochen. Auch je einer Vertreterin oder einem Vertreter der Personalräte des Volkstheaters wird die Gelegenheit gegeben, an dieser Sitzung teilzunehmen. Die Anhörungen sollen am 23. Juli ab 15 Uhr stattfinden. „Damit wird das Verfahren der Intendanten-Findung transparenter und letztendlich auch die Akzeptanz größer“, schätzt Oberbürgermeister Arno Pöker ein.