OB Madsen empfiehlt: Keine BUGA in Rostock

Gemeinsame Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock:

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen wird der Bürgerschaft empfehlen, das einmalige Event BUGA nicht durchzuführen. Die Auswertung der Risikoanalyse und eine erneute Prüfung der geplanten Projekte habe bestätigt, dass Genehmigung und Umsetzung der Vorhaben aufgrund veränderter Rahmenbedingungen durch Corona und den Krieg in der Ukraine nicht rechtzeitig realisiert werden können und zudem mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden wären. Diese Einschätzung legte der Oberbürgermeister Madsen gestern Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister und Leiter der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur BUGA Dr. Till Backhaus in einem konstruktiven und offenen Vier-Augen-Gespräch vor.

„Ich bin froh, dass sich der Oberbürgermeister nun endlich klar positioniert hat, auch wenn wir uns definitiv ein anderes Ergebnis gewünscht hätten. Wir alle hätten die Bundesgartenschau gern in Rostock gesehen – das sage ich in aller Deutlichkeit. Temporäre Großereignisse wie die BUGA können die Entwicklung einer Stadt in hohem Maße vorantreiben. Diesen Schwung hätte auch Rostock mitnehmen sollen. Dass der Plan nicht aufgegangen ist, ist bitter, aber ein Fakt, mit dem wir nun weiterarbeiten müssen. Ich habe den Oberbürgermeister daher gebeten mir nun unverzüglich eine Liste mit den für Rostock prioritären Projekten sowie einen verbindlichen Zeitplan für deren Finanzierung, Genehmigung, Umsetzung und Unterhaltung vorzulegen. Die Unterlagen werden von den beteiligten Ressorts zunächst auf Minister- und dann auf Staatssekretärsebene beraten. Dazu liegt bereits eine eng getaktete Terminkette vor“, betonte Backhaus.

Claus Ruhe Madsen unterstreicht: „Ich freue mich, dass das gestrige Gespräch mit Herrn Minister Dr. Backhaus lösungsorientiert verlief. Wir haben besprochen, wie die Stadtentwicklung auch ohne das einmalige Event BUGA mit Unterstützung des Landes erreicht werden kann.“

Einig sind sich Stadt und Land bereits jetzt, dass der Küsten- und Hochwasserschutz im Stadthafen fester Bestandteil der umzusetzenden Projekte sein wird: „Die Planungen dazu sind bereits sehr weit vorangeschritten und berücksichtigen auch den Erhalt der touristischen Infrastruktur vor Ort“, so Backhaus. Der Minister sicherte auch zu, sich innerhalb der Landesregierung dafür einzusetzen, weitere wichtige städtebauliche Projekte zu unterstützen. 

Madsen betonte in diesem Zusammenhang, dass er der Bürgerschaft empfehlen werde, die prioritären Projekte aus der bisherigen BUGA-Planung weiter mit Nachdruck zu verfolgen. Dazu gehören:

• Die Entwicklung des Stadthafens, Halle 625, der Plaza und der Vorarbeiten für das Archäologische Landesmuseum;
• die Warnowbrücke als Leitsternprojekt moderner Mobilität und Realisierung des Rostocker Ovals;
• das Warnowquartier als Modellprojekt mit bundesweiter Bedeutung für moderne Wohnquartiere und
• der Stadtpark als städtebauliche Entwicklung.

„Auch für die weiteren bisherigen BUGA-Projekte werden wir Optionen entwickeln, aber nicht alle unsere Wünsche werden noch umsetzbar sein oder nur bei zeitlicher Verschiebung“, sagte Madsen.

Mit der Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2025 hatte Rostock im Jahr 2018 ein sehr ambitioniertes Projekt zur Gestaltung des Ovals entlang der Warnow beschlossen. Seither wurde mit großem Engagement an der Umsetzung der damit verbundenen Projekte gearbeitet. „In Auswertung der aktuellen Risikoanalyse und vieler Prüfungen müssen wir uns nun jedoch eingestehen: Die Welt ist heute eine andere als 2018. Und wir waren nicht kritisch genug auf diesem Weg. Wir haben Defizite in der Bewertung und in der Kommunikation der jeweiligen Sachstände nicht erkannt. Es ist uns nicht gelungen, die dafür benötigten personellen Kapazitäten rechtzeitig aufzubauen. Auch ich muss mir vorwerfen, hier zu optimistisch gewesen zu sein. Im Ergebnis bleibt uns nur, auf die BUGA zu verzichten und mit aller Kraft in die Umsetzung der für unsere Stadtentwicklung so wichtigen Projekte und damit künftigen Wohlstand zu investieren. Dies wird – nach umfangreichen Prüfungen und Gesprächen - auch meine Empfehlung an die Mitglieder der Bürgerschaft sein“, fasste Madsen zusammen.

„Die Herausforderungen werden also nicht kleiner: Unser erklärtes Ziel bleibt die nachhaltige Stadtentwicklung Rostocks“, so der Oberbürgermeister. „Wir bauen dabei auf die weitere Unterstützung von Landesregierung und Bundesregierung und benötigen auch weiterhin die Kraft und das Engagement aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BUGA GmbH bei der Umsetzung dieser Stadtentwicklungsprojekte. Rostock wird auch in Zukunft seiner Rolle als Motor für die Entwicklung von Mecklenburg-Vorpommern gerecht.“