OB Roland Methling: Kommunales Vermögen nachhaltig einsetzen
Pressemitteilung vom
"Wir wollen kein kommunales Vermögen verscherbeln, sondern Vermögensteile unseres Gemeinwesens sinnvoll und nachhaltig umschichten" unterstreicht Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling.
"Während in der Vergangenheit Privatisierungen vor allem erfolgten, um laufende Defizite im Haushalt auszugleichen und so Großprojekte zu finanzieren, arbeitet die Verwaltung derzeit an Vorschlägen, um die seit 2001 aufgelaufenen Altdefizite abzubauen." So wurden im Jahr 1999 für etwa 55 Mio. Euro 25,1 Prozent der Anteile an der Stadtwerke Rostock AG verkauft. "Der Erlös diente zur Abdeckung von Verlusten im Verwaltungshaushalt - auf Kosten unserer Zukunft", unterstreicht der Oberbürgermeister. "Außerdem wurde vereinbart, dass auf die 25 Prozent Anteile jährliche Pflichtausschüttungen von 30 Prozent des Gewinns zu zahlen sind. Mit den dadurch der Stadt jährlich entstehenden Mindereinnahmen könnten zum Beispiel die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr um ein Drittel gesenkt werden." Oberbürgermeister Roland Methling geht heute einen anderen Weg und fordert mehr Effizienz von den städtischen Gesellschaften: "Der kommunale Zuschuss für die Rostocker Straßenbahn AG wird z.B. von 16 auf zehn Millionen Euro pro Jahr gesenkt werden. Das ist ein hervorragendes Ergebnis, dass gemeinsam mit dem Unternehmen erreicht wurde. Ähnliches kann ich mir auch für andere Gesellschaften vorstellen, z.B. die Erhöhung der jährlichen Ausschüttungen der WIRO durch Effizienzsteigerung als Alternative zum Verkauf von Wohnungsbeständen."