Oberbürgermeister Roland Methling zu Theaterstruktur-Gesprächen

Auf zahlreiche Nachfragen hin erklärt Oberbürgermeister Roland Methling zur Frage des Fortgangs von Theaterstruktur-Gesprächen:

„Die Hansestadt Rostock ist nach wie vor gesprächsbereit. Wenn aber als Bedingung für Gespräche die Unterschrift unter einen Letter of Intent gesetzt wird, der schon klar eine Richtung festlegt, muss es dafür Mehrheiten geben. Die gab es weder in der Hauptausschusssitzung am 19. Februar noch während der Bürgerschaftssitzung am 6. März. Wir werden heute während der Hauptausschusssitzung und am 10. April während der Bürgerschaftssitzung – wie langfristig geplant - einen Entwurf der Verwaltung beraten und ggf. auch beschließen.

Das hat übrigens vor gerade einmal acht Wochen der Minister selbst noch so gesehen, als er per Pressemitteilung verkünden ließ: „Rechtlich hat die Landesregierung gar keine Möglichkeit, verbindliche Fristen zu setzen, da die Kommunen Träger der Theater und Orchester sind.“

Wenn der Kultusminister und die Landeshauptstadt Schwerin nun Alleingänge gestartet haben, obwohl ein Beschluss in Rostock nur noch eine Frage von Tagen war, dann sind das Rumpelstilzchen-Methoden.

Demokratie funktioniert nicht mit Geheimtreffen, nicht mit Drohgebärden und ständig neuen Ultimaten, sondern einzig und allein mit offener Argumentation und mit Mehrheiten.

Wie verkündete der Minister (ebenfalls am 17. Januar 2013) ganz richtig: „Allerdings habe ich den Bildungsausschuss darüber informiert, dass die Landesregierung sowohl die Entscheidung selbst als auch die Fristen, die die kommunalen Akteure für sich wählen, selbstverständlich verfassungsrechtlich zu respektieren haben.“

Wir erwarten, dass sich der Minister und die Landeshauptstadt Schwerin ernsthaft diesem Diskussionsprozess stellen und nicht einseitige Verabredungen zu Lasten Dritter treffen!

Wer ein ernsthaftes Interesse an Verhandlungen gleichberechtigter Partner auf Augenhöhe hat, sollte mit dem Säbelgerassel aufhören und den Arbeitsprozess demokratisch legitimierter Gremien respektieren! Es ist ein Irrglauben, dass eine dauerhafte Neuordnung der Theaterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern letztlich vor den Gerichten des Landes erstritten werden könnte.“