Oberbürgermeister Roland Methling: Optimistisch in das Jahr 2010

„Der schwärzeste Tag des Jahres 2009 für mich war zweifellos der 5. Juni, an dem die Insolvenz für die Wadan-Werften in Wismar und Warnemünde angemeldet werden musste“, schätzt Oberbürgermeister Roland Methling ein. „Damit sind nicht nur alle, ja zum Teil hoch spezialisierten Arbeitsplätze auf der Warnow-Werft in Gefahr, sondern auch bei zahlreichen Zulieferbetrieben. Die Insolvenz zeigt, dass die aktuelle Wirtschaftskrise nicht spurlos an Rostock und Mecklenburg-Vorpommern vorbei gehen wird“, so der Oberbürgermeister im Rahmen eines Rückblicks auf das Jahr 2009.

„Aber dennoch gibt es auch genug Gründe, optimistisch in die Zukunft zu sehen. Zum ersten Mal belegt Rostock in diesem Jahr im sechsten wissenschaftlichen Städteranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft den Platz 37 von insgesamt 50 untersuchten Städten - so gut wie nie zuvor,“ hebt der Oberbürgermeister hervor. „Bei den Kriterien, die die Dynamik einer Stadt beschreiben, sind wir sogar auf dem siebten Platz. Das ist ein gutes Omen für die Zukunft und zeigt auch, dass wir in der Lage sind, die derzeitigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten im Schiffbau mit Angeboten in anderen Branchen zu kompensieren.“

„Die Hansestadt Rostock konnte ihren Handelsumsatz von 2004 bis 2009 um 9,2 % steigern und erreichte damit die Erstplatzierung unter den mittelgroßen Städten (100.000 bis 300.000 Einwohnerinnen und Einwohner) im diesjährige Ranking der Top-Handelsstädte des Wirtschaftsmagazins Der Handel“, ist Oberbürgermeister Roland Methling stolz. Rund 200 Städte und Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern untersuchte das Marktforschungsunternehmen GfK. Bewertet wurden die Faktoren Umsatz, Kaufkraft, Flächenproduktivität und Zentralität. „Übrigens: Hamburg und Berlin schafften es nicht auf die Liste“, so der Oberbürgermeister.

„Dem Zusammenhang zwischen aktiver Wirtschaftsförderung, dem kommunalen Haushalt und städtischen Investitionen galt auch im Jahr 2009 unsere besondere Aufmerksamkeit. Mit Rostock Business als städtischer Wirtschaftsfördergesellschaft ist es uns gelungen, weitere wichtige Unternehmen für Rostock und unsere Region zu interessieren. Das betrifft insbesondere die Windkraftanlagenherstellung und den Maschinenbau.“

„Nur durch Wirtschaftskraft kommen wir zu für die Stadt so wichtigen Einnahmen im Gewerbesteuer- und Einkommensteuerbereich. Und Einnahmen ermöglichen letztlich wieder den Spielraum für Investitionen in die kommunale Infrastruktur“, erläutert der Oberbürgermeister. „Der Schwerpunkt dafür lag in diesem Jahr bei Kindertagesstätten und Schulen, aber auch im Bereich der Städtebauförderung. Durch die Mittel des Konjunkturpaketes II konnten wir Investitionen und Modernisierungen bei Schulen, Kitas und Kulturstätten auf den Weg bringen, die uns in der langfristigen Schulsanierungsplanung um ein Jahr voran gebracht haben.

Dies alles wäre jedoch nur schwerlich möglich gewesen, wenn wir nicht alle weiter den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung konsequent fortgesetzt hätten. Wir werden in diesem Jahr nun schon zum zweiten Mal das Haushaltsjahr beschließen können, ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen. Das ist eine Bilanz, um die uns Bund und Länder eigentlich beneiden müssten“, so der Oberbürgermeister. „ Dennoch haben wir ein massives Problem mit den seit 2001 aufgelaufenen Alt-Defiziten. Ich würde mir wünschen, dass wir gerade von der Landespolitik mehr Unterstützung auf diesem schweren Weg erhalten.“

„Die Diskussion um eine Kreisgebietsreform und neue Zuteilung der Verwaltungsaufgaben hat auch das Jahr 2009 bestimmt“, so der Oberbürgermeister rückblickend. „Und es ist leider absehbar, dass unsere Forderung nach finanziellem Ausgleich unserer Aufgaben und Dienstleistungen als Oberzentrum für eine Region von nahezu einer halben Million Einwohnerinnen und Einwohner auch in Zukunft nicht adäquat anerkannt werden. Da hilft es wenig, die Nachbargemeinden allein zu einer Zwangsumlage zu verpflichten. Wir wollen miteinander gestalten und nicht, dass die interkommunale Zusammenarbeit dadurch erschwert wird.

Jüngstes Beispiel für die Schwierigkeiten, Rostocker Interessen in der Landespolitik deutlich zu machen, ist der Erlass zur Theaterfinanzierung. Das Land zieht sich aus der Verantwortung für die Theaterlandschaft im Lande weitgehend zurück, indem die Zuschüsse gedeckelt werden und die Kommunen mit den schon durch Tarife bedingten Kostensteigerungen allein gelassen werden. Dazu werden Kriterien angelegt, die Rostock eindeutig benachteiligen. Für das kommende Jahr wünsche ich mir daher auch, dass die Vertreterinnen und Vertreter Rostocks in Landtag und Landespolitik ihre Stimme deutlicher erheben.“

Oberbürgermeister Roland Methling bilanziert: „Wir haben viel erreicht Dank des Engagements vieler Rostockerinnen und Rostocker, die auch ehrenamtlich an zahlreichen Projekten mitgearbeitet haben. Im Namen der Stadtverwaltung danke ich allen, die sich um das Wohl unserer Hansestadt - an welchem Platz auch immer - verdient gemacht haben. Allen Rostockerinnen und Rostockern und unserer Stadt verbundenen Menschen besinnliche Feiertage und ein erfolgreiches neues Jahr."