Oberbürgermeister Roland Methling zu beabsichtigten Strukurveränderungen
Pressemitteilung vom
Oberbürgermeister Roland Methling beabsichtigt, zum 1. September 2012 das Amt für Kultur- und Denkmalpflege mit dem Amt Städtischen Museen zu verschmelzen und dieses Amt dem von ihm geleiteten Senatsbereich zuzuordnen. Der Bereich Denkmalpflege soll dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zugeordnet werden. Diese Absicht hat der Oberbürgermeister heute Kultursenatorin Dr. Liane Melzer erläutert und anschließend die Beteiligung der Personalvertretung auf den Weg gebracht.
„Kultur ist für mich auch Chefsache“, unterstreicht der Oberbürgermeister. „Wer sich mit den Fakten auseinander setzt, wird erkennen, dass diese seit Jahren diskutierte Ämterfusion längst überfällig war. Die Schwerpunkte der Arbeit in den kommenden Jahren wie die Sanierung des Museumsgebäudes August-Bebel-Straße bieten bei geänderter Zuordnung viele Synergien, die wir nutzen sollten.“ Vorwürfe unrechtmäßigen Handels dabei weist der Oberbürgermeister zurück. „Immer wieder wurde gerade auch von in der Bürgerschaft vertretenen Parteien gefordert, den Senatsbereich Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur zu entlasten. Denn auch hier sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die Entwicklung unserer Stadt zu bewältigen. Das betrifft Fragen im Kulturbereich wie die weitere zukunftssichere Profilierung unseres Volkstheaters Rostock und der Musikschullandschaft, den Neubau eines Theatergebäudes, aber auch das Gegensteuern bei den weiter steigenden Kosten im Jugend- und Sozialhilfebereich. "Allein für 2012 müssen wir derzeit mit acht Millionen Euro höheren Ausgaben rechnen anstelle der von der Bürgerschaft erwarteten Einsparungen in Höhe von einer Million Euro. Die direkte Verantwortung für vier kulturelle Einrichtungen der Hansestadt, aber auch als Aufsichtsratsvorsitzende der Volkstheater Rostock GmbH, verbleibt bei der Senatorin und damit ein wesentlicher Teil der Verantwortung für die Kulturentwicklung in unserer Stadt“, so der Oberbürgermeister.
Die Organisationshoheit über die Stadtverwaltung liegt beim Oberbürgermeister. Organisationsveränderungen, auch über Grenzen der Senatsbereiche hinweg, müssen nicht von der Gemeindevertretung bestätigt werden, wenn sich dadurch das Profil des Bereiches nicht grundlegend ändert. Die nun vorgesehene Organisationsverfügung umfasst 30 von insgesamt etwa 790 Stellen des Senatsbereiches Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur. Senatorin Dr. Liane Melzer bleibt damit in Verantwortung für den größten Senatsbereich der Rostocker Stadtverwaltung.
