"Quo vadis"-Programm 600

Hohe Akzeptanz in der Hansestadt Rostock und über das Land

Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Rostock sowie in der angrenzenden Region zeigt eindringlich, dass sich Probleme des Arbeitsmarktes vor allem zulasten einzelner Personengruppen niederschlagen.
Besonders schwierig gestaltet sich die Integration für gering qualifizierte Arbeitskräfte, für Langzeitarbeitslose und insbesondere für Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger sowie für Asylbewerber und Aussiedler. Das Rostocker Programm 600 hat vor diesem arbeitsmarktpolitischen Hintergrund deshalb nichts an Aktualität verloren.

Wir müssen feststellen, dass zur Beschäftigungsförderung und Integration von Sozialhilfeempfängern innerhalb der politischen Parteien gegenwärtig eine intensive Diskussion geführt wird. In dieser Diskussion muss zu Recht darauf hingewiesen werden, dass das Bundessozialhilfegesetz die Träger der Sozialhilfe ausdrücklich zur Beschäftigung und Förderung der Beschäftigung verpflichtet. Im Unterschied zu den Sozialämtern gehörte es bislang nicht zum Aufgabenverständnis und zum Aufgabenspektrum der Arbeitsämter, in der Beratung und Vermittlung von Menschen mit komplexen Problemlagen tätig zu werden. Mit "Hartz" soll nun alles ganz anders kommen. Die in der Hilfe zur Arbeit und der kommunalen Beschäftigungspolitik gesammelten Erfahrungen der Kommunen müssen im Interesse der betroffenen Erwerbslosen genutzt werden. Es wird deshalb insbesondere zu prüfen sein, inwieweit die in der Sozialhilfe im Rahmen der Hilfe zur Arbeit entwickelten, teilweise erprobten und durchaus auch bewährten Konzepte und Methoden in das neue Leistungssystem zu übernehmen sind und ob auf dieser Grundlage Qualitätsstandards weiterentwickelt werden können. Dabei kann es bei den kommunalen Aktivitäten in der Beschäfti- gungsförderung von Sozialhilfeempfängern nur ein Ziel geben, für eine Übergangszeit, in welcher die erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für ein einheitliches Leistungssystem geschaffen werden, Regelungen zu treffen, die die soziale Infrastruktur und die Erfahrungen einer örtlich eingebetteten Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik sichern. Das Programm 600 hat vor dem allgemeinen arbeitsmarktpolitischen Hintergrund nichts an Attraktivität verloren. Im Gegenteil, mit dem Aktionsprogramm zur Integration von Sozialhilfeempfängern in den allgemeinen Arbeitsmarkt wird diese arbeitsmarktpolitische Orientierung unter Nutzung der Fördermöglichkeiten des Landes M-V für die Zielgruppe der erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger umgesetzt. Die Essentials dieses Programmes sind Folgende:

- Individualisierung der Beratung und Hilfeleistung,
- Fokussierung der Vermittlungsaktivitäten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt,
- Steuerung des Prozesses durch die Sozialämter der Landkrei-se und kreisfreien Städte,
- Zielvereinbarungen zwischen dem Land und den Landkrei- sen und kreisfreien Städten,
- Zusammenarbeit mit den Arbeitsämtern,
- Controlling der Ergebnisse.

Das Programm 600 hat sich in der Hansestadt Rostock und auch über das Land hinaus hohe Akzeptanz erarbeitet. Durch die sinnvolle Einbeziehung der Möglichkeiten des Aktionsprogramms in die Aktivitäten dieses arbeitsmarktpolitischen Projektes der Hansestadt Rostock gewinnt es im Versorgungsamt und im Ministerium für Arbeit und Bau des Landes hohe Anerkennung. Um die Kommune gleichberechtigt an den zukünftigen Job-Centern zu beteiligen, um tatsächlich eine gemeinsame Anlaufstelle und Steuerungseinheit einer verzahnten regionalen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu schaffen, bleibt kommunaler Handlungsbedarf im Rahmen des Programms 600 zunächst weiterhin bestehen.

Dr. Wolfgang Nitzsche
Senator für Umwelt, Soziales und Gesundheit