Rede von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

liebe Gäste,

für viele von uns, die im Sommer Urlaub hatten, hat nun wieder der Alltag begonnen. Hoffentlich haben auch Sie sich gut erholen und Kräfte sammeln können.

Auch für die 15.392 Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden Schulen in Rostock gingen vor gut zwei Wochen die Ferien zu Ende. Die Anzahl aller Schülerinnen und Schüler hat sich gegenüber dem Schuljahresbeginn des Vorjahres damit um insgesamt 593 erhöht. Voraussichtlich etwa 9.700 Schülerinnen, Schüler und Auszubildende werden nach Abschluss der Anmeldeverfahren an beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock ausgebildet.

Mit besonders hohen Erwartungen haben 1.416 Schulanfängerinnen und Schulanfänger in 68 neuen ersten Klassen ihre Schullaufbahn begonnen. Die Anzahl der Schulanfänger ist damit gegenüber dem Vorjahr erneut um 52 Schüler leicht angestiegen. Den neuen Erstklässlern standen 16 kommunal getragene Grundschulen, zwei kommunal getragene Grundschulstufen und vier frei getragene Grundschulen zur Auswahl.

Die Hansestadt Rostock verfügt im angelaufenen Schuljahr 2010/2011über ein Schulnetz mit aktuell 60 Schulstandorten. Für 47 dieser Schulen sind wir kommunaler Schulträger. 13 weitere Schulen in unserer Stadt befinden sich in unterschiedlichster freier Trägerschaft. Wir können damit zu Recht stolz auf die vielfältigen Schulangebote in unserer Stadt sein.

Auch zum aktuellen Schuljahresbeginn 2010/2011 kann die Hansestadt Rostock erneut zu Recht auf einen gelungenen Schulanfang verweisen. Alle Klassenbildungen in den Klassenstufen 5 und 7 waren gründlich vorbereitet und haben gut funktioniert. Die Schulen sind mit den erforderlicher Schulbüchern und Unterrichtsmitteln ausgestattet.

Auch die Sommerferien 2010 waren als unterrichtsfreie Zeit wie alljährlich von umfangreichen, komplexen und finanzintensiven Schulbaumaßnahmen ausgefüllt. Darin eingeschlossen sind auch die Förderungen von Bauinvestitionen an Schulgebäuden und schulischen Anlagen aus den Konjunkturpaketen "Wachstum stärken - Investitionen sichern" und "Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms Mecklenburg-Vorpommern". Das Jahr 2010 bringt uns dadurch einen großen Schritt bei der Umsetzung des komplexen Schulsanierungsprogramms unserer Stadt voran.

Noch nie hatten wir durch die Bündelung aller Förderpakete nahezu 22 Mio. Euro innerhalb eines Jahres für Baumaßnahmen an Schulgebäuden zur Verfügung. Dies hat maßgeblich dazu beigetragen, dass seit 1990 über 196 Mio. Euro in die Sanierung von Schulen, Schulneubauten sowie Schulsporthallen einschl. der Schulsportaußenanlagen fließen konnten.

Seit 2005 konnten wir insgesamt 85 Mio. Euro für Schulsanierungen zur Verfügung stellen. Das sind immerhin fast die Hälfte der insgesamt seit der Wende bereit gestellten Mittel - und dies in der Phase erheblicher Haushaltskonsolidierungserfolge! Ich hatte in der ersten "heißen Phase" nach meinem Amtsantritt als Oberbürgermeister - die eine oder der andere mag sich daran noch erinnern - ja auch das Projekt der Sanierung des Gymnasiums am Goetheplatz auf dem Tisch und hatte mir damals vorgenommen, dass wir alle Weichen dafür stellen, das ambitionierte Schulsanierungsprogramm trotz aller widrigen Umstände mit höherem Tempo umzusetzen.

Wir verfügen heute in Rostock über 37 gänzlich und vier bereits in Teilen sanierte Schulgebäude sowie 28 sanierte und zehn teilsanierte Schulsporthallen in kommunaler Trägerschaft. Damit sind derzeit 87 % unserer Schulgebäude und 78 % unserer Schulsporthallen ganz oder zu größeren Teilen saniert.

Meine Damen und Herren,

in diesem Zusammenhang sei noch einmal daran erinnert, dass wir in Rostock bei Einführung des Schulreformgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Schuljahresbeginn 1991/1992 über insgesamt 104 kommunale Standorte verfügten. Ein historisch mit Sicherheit einmaliger Prozess der Schulnetzverdichtung hat damit über einen Zeitraum von fast zwei Jahrzehnten planmäßig zum erforderlichen Abbau von 57 kommunalen Schulen geführt und dennoch zu jedem Zeitpunkt dem tatsächlichen Bedarf entsprochen. Wir können stolz sein, dass diese Entwicklung im Zusammenspiel zwischen Pädagogen, Schülern und Eltern, aber auch zwischen Schulausschuss, Staatlichem Schulamt und kommunalem Amt für Schule und Sport zudem meist im Konsens möglich war. Allen, die daran ihren Anteil hatten, ein herzliches Dankeschön!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Konjunkturpakete haben wir hier schon angesprochen. Nach Rostock flossen insgesamt mehr als 15 Millionen Euro. Insgesamt 24 Projekte konnten gefördert werden, davon sind mittlerweile 15 komplett fertig gestellt. Dazu gehört auch das Heidehaus in Markgrafenheide, das am vergangenen Samstag gemeinsam mit alten und neuen Mietern frisch saniert eröffnet werden konnte. Die anderen Projekte werden sukzessive bis zum Jahresende folgen. Spätestens Ende des Jahres werden die letzten Arbeiten an der Sporthalle der Gehlsdorfer Grundschule, der Kita Zwergenhaus in Toitenwinkel und dem Barocksaal beendet sein. Die Konjunkturpakete haben aber nicht nur geholfen, unsere städtische Infrastruktur weiter zu sanieren. Sie haben auch die gewünschten Effekte für Handwerk und Gewerbe gebracht. Daher Dank an alle, insbesondere an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOE, des Amtes für Schule und Sport und der beteiligten Auftragnehmer.

Wort gehalten haben wir mit der Zusage der Beseitigung eines Großteils der Winterschäden auf Rostocks Straßen, Rad- und Gehwegen. Weitere finanzielle Mittel können jetzt dafür freigegeben werden. Bauarbeiten erfolgen so im Bereich des Südrings zwischen der Satower Straße und der Albert-Einstein-Straße, im Bereich der Nordost-Rampe des Kreuzungsbauwerkes Lütten Klein, entlang des Geh- und Radweges der Tessiner Straße, in der Schleswiger Straße, der Rennbahnallee, der Tschaikowski- und der Händelstraße, Am Fischereihafen und in der Hundsburgallee. Kapazitätsgrenzen setzen jetzt insbesondere die personellen Ressourcen im Tief- und Hafenbauamt und bei den Straßenbaufirmen in der Region.

Nicht nur für Aufträge an die heimische Bauwirtschaft sind Städtebaufördermittel eine wichtige Basis, sondern auch um Missstände abzubauen und mit Initialzündungen dazu beizutragen, dass sich Rostock weiter gut entwickeln kann. Die derzeit diskutierte erhebliche Kürzung dieser Mittel, und da sind wir uns mit vielen Ministern und Oberbürgermeistern einig, ist kein geeigneter Weg der Konsolidierung. Ich habe daher, wie viele andere Oberbürgermeister auch, Herrn Minister Ramsauer in einem Brief gebeten, sich für den Erhalt dieser für die Entwicklung unsere Städte so wichtigen Förderung einzusetzen.

Umfangreiche Investitionen in Rostocks weitere Wirtschaftsentwicklung sind Dank der Landesregierung nun möglich: Das Wirtschaftsministerium ermöglicht durch Unterstützung in Höhe von 56 Millionen Euro das größte Vorhaben der Infrastrukturförderung der letzten 15 Jahre in Mecklenburg-Vorpommern, die Erweiterung des maritimen Gewerbegebietes im so genannten dritten Bauabschnitt im Rostocker Seehafen. In die Infrastruktur und die Schaffung neuer maritimer Gewerbeflächen werden in den nächsten zwei Jahren insgesamt 66 Millionen Euro investiert. Etwa 550 neue Arbeitsplätze können so demnächst geschaffen werden.

Insgesamt werden 40 Hektar Ansiedlungsflächen erschlossen. Neben der Erweiterung des Pier III Nord ist geplant, zwei Liegeplätze auszubauen, weitere Hafenflächen zu erschließen und mehrere Schwerlastliegeplätze zu ertüchtigen sowie nicht mehr zeitgemäße Infrastruktur zurückzubauen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

"Achtung! Lesen gefährdet die Dummheit!" - unter diesem Motto nahmen in den Sommerferien knapp 1.200 Kinder begeistert am ersten landesweiten FerienLeseClub in 23 Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern teil. Sie lasen im Durchschnitt vier bis fünf Bücher. Möglich wurde das besondere Angebot, dem in Rostock fast 200 Schülerinnen und Schüler aus 25 Schulen gefolgt sind, durch Unterstützung der NORDMETALL-Stiftung und des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Die Koordination lag in den Händen der in unserer Stadtbibliothek angesiedelten Fachstelle. Auch hier ein großer Dank an alle, die an diesem Erfolg ihren Anteil hatten.

Der Sommer in Rostock stand auch in diesem Jahr im Zeichen der Warnemünder Woche und der Hanse Sail. Mit ihrer 20. Auflage hat sie ihren nationalen und internationalen Ruf als attraktives und friedliches Fest an und auf dem Wasser unterstrichen und konnte neue Akzente setzen. Allein etwa 28.000 Mitseglerinnen und Mitsegler heuerten auf Traditionsschiffen an, etwas mehr als 2009. Die Jubiläums-Sail konnte mit neuen Veranstaltungsbausteinen wie dem "Leben in der Hansezeit", den Bootsbauaktionen am Museumshafen oder dem Segelstadion in Höhe der ehemaligen Neptunwerft punkten. Mein Dank geht dafür an die Organisatoren des Sailbüros und all jene, die für Ordnung und Sicherheit verantwortlich sind. Sie, die vielen ehrenamtlichen Helfer, sowie die zahlreichen Partner und Sponsoren, waren auch 2010 der Garant für ein wunderbares 'maritimes Sommerfest der deutschen Einheit', das auch zahlreiche ausländische Gäste begeistert hat.

Meine Damen und Herren,

nicht einmal 40 Kilometer Ostsee trennen uns von unserer dänischen Nachbargemeinde Guldborgsund. Doch die Kontakte und der Austausch über die Ostsee sind ausbaufähig. Grund genug, um innerhalb des Projektes Interface der Europäischen Union Reisen innerhalb des südlichen Ostseeraumes über Grenzen hinweg auch ohne Auto wieder attraktiver zu machen. Mit einem Konzert der Norddeutschen Philharmonie am 1. August im Bahnhof von Gedser haben wir einen wunderbaren Anfang gestartet. Perspektivisch soll ein Spaziergang von der Rostocker Innenstadt ins historische Mittelalterzentrum von Nykøbing kein Problem mehr sein.

Eine neue Shuttle-Bus-Fähr-Tour für Fußgänger hat im August testweise beide Regionen auf kurzen Wegen und komfortabel miteinander verbunden - und das mit Erfolg. Dies ist ein Weg, Lücken in den Verkehrsnetzen offenzulegen und Möglichkeiten zu finden, wie diese geschlossen werden können. Auf dänischer Seite wurden die bestehenden Anbindungen bereits optimiert. Das betrifft insbesondere die Anschlüsse zwischen den Fähren und der Buslinie 39, die bis zu neunmal täglich Gedser mit dem Bahnhof in Nykøbing/Falster verbindet. Ziel sind auch in Rostock abgestimmte Fähr- und Busfahrpläne. Innerhalb des Projektes Interface steht insgesamt ein Etat in Höhe von 1,6 Mio. Euro zur Verfügung, davon kommen allein 1,2 Mio. Euro als Förderung von der Europäischen Union.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in nicht einmal vier Wochen jährt sich die staatliche Einheit Deutschlands zum 20. Mal. Unsere Partnerstadt Bremen wird die zentrale Festveranstaltung ausrichten. Ein Projekt aus diesem Anlass ist eine Ausstellung, die die deutsch-deutschen Städtepartnerschaften vorstellt und ihre Rolle beim Zusammenwachsen Deutschlands in den vergangenen zwei Jahrzehnten würdigt. Unser Neustart in die kommunale Selbstverwaltung wäre ohne Bremische Hilfe kaum denkbar gewesen. Unsere Stadt konnte so die Herausforderungen der Wiedervereinigung mit großer zusätzlicher Unterstützung aus der noch jungen Partnerstadt angehen. Dazu trug nicht nur die großzügige materielle Hilfe bei, die Bremen mit über acht Millionen D-Mark schnell ermöglichte. Es war vor allem der Wissenstransfer, der den Neuaufbau der Verwaltung und der kommunalen Wirtschaft unterstützte und wesentliche, in Bremen erfolgreich praktizierte Instrumente der Mitbestimmung in Rostock etablierte. Sie prägen bis heute das Rostocker Gemeinwesen. Daher freuen wir uns, diese Ausstellung, die ab morgen erstmals in Bremen gezeigt wird, dann auch nach Rostock holen zu können.

Mögen Pioniergeist und Optimismus von damals uns auch heute beflügeln, unsere gemeinsame und nicht immer leichte Arbeit zum Wohle unserer Stadt erfolgreich fortzusetzen!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.