Richtigstellung von Aussagen in einem Kommentar der Ostsee-Zeitung: "Unsinn"

In der heutigen Ausgabe der Ostsee-Zeitung ist unter der Überschrift "Unsinn" ein Kommentar von Dietrich Pätzold veröffentlicht. "Seine Meinung frei kundzutun, ist ein hohes Gut in unserer demokratischen Gesellschaft. Dass diese Meinung durchaus stark tendenziös sein kann, ist ein gutes Recht eines Autors. Wenn aber unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit Unwahrheiten als Tatsachen hingestellt werden, muss das richtig gestellt werden", so Oberbürgermeister Roland Methling.

"Die Senkung der Zuschüsse für das Volkstheater Rostock ist eine alte Forderung aus dem politischen Raum und wurde von der Mehrheit der Bürgerschaft beschlossen. Von "Durchdrücken" kann also keine Rede sein.

Auch die Aussage, die ehemalige Senatorin Ida Schillen sei "widerrechtlich aus dem Amt gedrängt worden", ist - vermutlich sogar wissentlich - falsch. Beigeordnete, die in der Hansestadt Rostock den Titel Senatorin oder Senatorin tragen, werden hier für sieben Jahre gewählt. Die Amtszeit von Senatorin Ida Schillen endete am 13. Juli 2008 - nach genau sieben Jahren. Bereits seit langem steht fest, dass mit dem Ausscheiden von zwei Senatoren und der Senatorin aus ihren Ämtern in diesem Jahr die Zahl der Senatsbereiche reduziert wird. Da Senatorinnen und Senatoren jeweils auch ein Dezernat (in Rostock Senatsbereich) mit geändertem Zuschnitt zugewiesen werden kann, wurde die künftige Senatsstruktur mit nur noch drei Senatorinnen bzw. Senatoren nach Ausscheiden von Ida Schillen in Kraft gesetzt. Eine befristete Weiterbeschäftigung von Ida Schillen war nicht notwendig, da durch die unterschiedlichen Termine des Ausscheidens aus den Ämtern bei den bisherigen Senatoren und die unterschiedlichen Dienstantrittstermine der künftigen Senatoren sich kein Termin für einen nahtlosen Übergang ergeben hätte. Außerdem hätten wir uns zurecht fragen lassen müssen, warum wir einerseits seit Jahren jede Stelle in der Stadtverwaltung, die nicht zwingend besetzt werden muss, streichen oder zumindest befristet nicht wiederbesetzen, andererseits aber bei Senatorenstellen derart großzügig verfahren und über das vereinbarte und gesetzlich verankerte Maß hinaus Besoldungen übernehmen.

Der Oberbürgermeister kann nicht allein Senatsbereiche hin- oder herübertragen. Der Zuweisung der Dezernate ging ein Beschluss der Bürgerschaft voraus, der den Zuschnitt der künftigen Senatsbereiche regelt.

Der Auftrag, eine Beschlussvorlage zur künftigen Struktur des Volkstheaters zu erarbeiten, besteht seit mehreren Jahren und wurde letztmalig und mit Nachdruck zum 24. uni 2008 an Senatorin Ida Schillen erteilt. Da der Auftrag bisher nicht erfüllt wurde, steht nun Senator Dr. Wolfgang Nitzsche in der Verantwortung."

Oberbürgermeister Roland Methling fasst zusammen: "Wir brauchen den Dialog zur Zukunft unseres Theaters. Wenn seit 2001 hier nur stark theatralisch polemisiert wurde, müssen nun endlich die Fakten auf den Tisch, damit eine sachgerechte Entscheidung getroffen werden kann. Der Kommentar von Dietrich Pätzold trägt zu einer konstruktiven Diskussion wohl kaum bei und mutet an wie ein Relikt aus dem Jahr 2001. Mir fällt dazu nur ein Wort ein: Unsinn."