Rostock bekämpft Fahrraddiebstahl

Durch mehr und bessere Fahrradabstellanlagen will die Hansestadt Rostock zusammen mit der Polizei den ausufernden Fahrraddiebstahl wirksam bekämpfen und die Attraktivität innerstädtischer Bereiche sowie des Radverkehrs steigern.

In Abstimmung mit dem Umwelt- und Ordnungsausschuß und dem Bau- und Planungsausschuß der Rostocker Bürgerschaft hat die Senatorin für Umwelt und Ordnung, Karina Jens, den Entwurf einer Fahrrad-Abstellplatz-Satzung erarbeitet. Zur Abstimmung dieser Maßnahmen wurden nun Verbände und Institutionen unter Zusendung des vorliegenden Entwurfes aufgefordert, sich in die Erarbeitung mit einzubringen.

Der Entwurf der Abstellplatzsatzung soll nur ein Bestandteil eines Paketes von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit sein, welches auch Werbung für die Fahrradcodierung, die Öffentlichkeitsarbeit u.a. umfaßt.

Die Satzung regelt auf Grundlage der Landesbauordnung einfach das, was für Pkw-Stellplätze ehedem gilt: Wer Gebäude baut oder ändert, muß für die zu erwartenden Nutzer Abstellanlagen schaffen. Ist dem Bauherren dies nicht möglich, so muß er (anders als bei Pkw-Stellplätzen) eben gerade keine Ablösegebühren zahlen. Auch wird keine Nachrüstung von Abstellanlagen für bestehende Gebäude gefordert. Der Begriff „Fahrrad-Abgabe“ sei also völlig falsch, unterstreicht die Senatorin für Umwelt und Ordnung. Ferner weist sie darauf hin, daß dort, wo kein Regelungsbedarf gesehen wird, wie z. B. in klassischen Gewerbegebieten oder Wohngebieten mit Ein- und Mehrfamilienhäusern, die Satzung auch keine Anwendung findet.