Senator Sebastian Schröder: Jahresabschluss 2001 liegt vor

Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2001 liegt nun verbindlich vor. Darüber informiert jetzt Sebastian Schröder, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung. “Obwohl der Verwaltungshaushalt 2001 von vornherein mit einem Fehlbedarf von 26,2 Mio. DM geplant war, ist es durch eine konsequente Sparpolitik gelungen, über 30 Mio. DM während des Haushaltsjahres 2001 einzusparen", erläutert Senator Sebastian Schröder.

Die durch den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock am 11. Juli 2001 ausgesprochene Haushaltssperre, die restriktive Steuerung durch die Finanzverwaltung im Verwaltungshaushalt, die konsequente Umsetzung des durch die Bürgerschaft beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes, insbesondere die Durchsetzung personalwirtschaftlicher Maßnahmen, minderten das Defizit. Senator Schröder: “Wir hätten das geplante Defizit über das Jahr ausgeglichen, wenn nicht massive Einnahmeausfälle in Höhe von 36 Mio. DM insbesondere infolge der Steuerreform des Bundes aufgetreten wären." Insgesamt sind 2001 über 33 Mio. DM Gewerbesteuer und 3 Mio. DM Einkommensteuer nicht wie geplant in den Kommunalhaushalt geflossen. Der Haushalt 2001 musste deshalb mit einem Fehlbetrag von 23,1 Mio. DM abgeschlossen werden. Dieses Defizit ist gemäß Gemeindehaushaltsverordnung spätestens im zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahr als Ausgabe zu veranschlagen, um es zusätzlich zu erwirtschaften.

“Zu dem begonnenen Weg der Konsolidierung des städtischen Haushalts gibt es keine Alternative. Alle Ausgaben sind auf dem Prüfstand. Gleichzeitig muss die Einnahmeseite verbessert werden. Hier sind auch Bund und Land gefordert, verlässliche und auskömmliche Grundlagen für die Kommunen zu schaffen," so Senator Schröder.  i