Sitzung der Bürgerschaft am 8. November 2017

Am Mittwoch, 8. November 2017, um 16 Uhr, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1, statt.

Tagesordnung:

- Einwohnerfragestunde

- Aktuelle Stunde

- Mitteilungen des Präsidenten

- Wahlen und Bestellungen

Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Nordwasser GmbH

Nachwahl eines Mitglieds in den Klinikausschuss

Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH

Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Rostock gGmbH

Nachwahl einer Vertreterin in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der OstseeSparkasse Rostock

Nachwahl eines stellv. Mitglieds in den Hauptausschuss

- Anträge

Prüfauftrag: Lange Straße als Fahrradstraße

Wegfall von Parkeintritt in den IGA Park

Projekt „WIRO-Mietanker"

Verabschiedung und Verbreitung einer Resolution: „Fachkräfteentziehung ist Neokolonialismus"

Widerspruch des Ortsbeirates Stadtmitte gegen den Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/3135 vom 11. Oktober 2017 zur Veräußerung des Grundstückes Rosengarten

Vorstellung der Fassadengestaltung des geplanten Parkhauses Küterbruch im Gestaltungsbeirat am 8.12.2017

Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept

- Beschlussvorlagen

Beschluss über die erneute Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.SO.162 „Groter Pohl – westlicher Teil"

Zwölfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur

Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Aktuelle prognostische Daten der Aus- und Fortbildungsbedarfe der Hansestadt Rostock

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für das Bebauungsplangebiet Nr. 15.WA.70 „Eulenflucht"

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Nr. 15.W.123 2. Änderung Marine Gehlsdorf

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg"

Änderung der Geschäftsordnung des Kunstbeirates der Hansestadt Rostock

Berufung von fünf Sachverständigen als Mitglieder des Kunstbeirats

Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 7.000,00

Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 22.000,00

Verhandlungen mit einer Arbeitsgemeinschaft von fünf Rostocker Wohnungsgenossenschaften zur großflächigen Bebauung mit Wohnraum im Stadtzentrum

Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2972 Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock - Terminverlängerung

Terminverlängerung Beschluss Nr. 2017/AN/2910 Standort Archäologisches Landesmuseum

Umbenennung des Veranstaltungsortes Stadthalle Rostock

- Bericht aus den Aufsichtsgremien

- Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

- Informationsvorlagen

Information über beabsichtigte kurzfristige Maßnahmen zur Belebung des Stadthafens

Information über die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie für ein maritimes Erlebniszentrum in der Hansestadt Rostock

Untersuchung Stadthafen Zentrum

Geschäftsordnung des Rostocker Fahrradforums

Überwachungspflichtige Ingenieurbauwerke nach DIN 1076

Information über die Entstehung der Streckenführung der Zufahrtsstraße zum Wohngebiet „Kiefernweg"

- Fragestunde

Verwendung der Ablösebeiträge aus der Stellplatzsatzung

Nichtöffentlicher Teil:

- Mitteilungen des Präsidenten

- Anträge

Änderung des Mietvertrages zur Vermietung der Sportanlage in der Hans-Sachs-Allee 45 in 18057 Rostock an den Sportverein SG „Motor Neptun" Rostock e. V.

- Beschlussvorlagen

Ankauf eines Grundstücks im künftigen Geltungsbereich des B-Planes Nr.09.W.192 „Wohn- und Sondergebiet am Südring"

Aufhebung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2628 der Bürgerschaft vom 10.05.2017 (Rücktritt Käufer)

Verkauf von Grundstücken im B-Plangebiet 14.W.184 „Toitenwinkel - südlich der Pappelallee"

Besetzung der Stelle „Amtsleiterin/Amtsleiter" des Rechnungsprüfungsamtes sowie Bestellung als Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes zum nächstmöglichen Termin

- Bericht aus den Aufsichtsgremien

- Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

- Informationsvorlagen

Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V

Informationen zur Nordwasser GmbH

- Fragestunde

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass in dieser Sitzung keine Einwohnerfragestunde stattfindet.