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E-Tretroller & Elektrokleinstfahrzeuge in Rostock

Mit der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist seit dem 15. Juni 2019 in Deutschland die rechtliche Voraussetzung für die Nutzung von Elektro-Tretrollern, auch E-Scooter genannt, im Straßenverkehr geschaffen worden.

Auch in Rostock sind E-Tretroller seitdem erlaubt und gehören zunehmend zum Straßenbild.

Basierend auf einer Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände mit den E-Tretroller-Anbietern sowie entsprechenden Mustervereinbarungen aus anderen Kommunen schließt die Stadtverwaltung entsprechende Vereinbarungen mit den Anbietern. Diese freiwillige Vereinbarung beinhaltet beispielsweise, dass maximal fünf Roller pro Standort bzw. Kreuzung etc. aufzustellen sind, als auch Qualitätsstandards für den Betrieb des Verleihsystems. Ebenso wurden sogenannte Parkverbotszonen definiert, wie auch Standards für die Kontrolle, Überwachung, zur Verkehrssicherheit sowie zum Datenaustausch.

Wesentliches Ziel der Vereinbarung ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden. Sollten die zur Miete zur Verfügung gestellten E-Tretroller zum Beispiel Gehwege oder Zugänge derart blockieren, dass die Sicherheit von anderen Verkehrsteilnehmenden beeinträchtigt wird, müssen diese umgehend von den Anbietern entfernt werden. Andernfalls werden diese kostenpflichtig im Auftrag der Stadtverwaltung entfernt. Durch die Vereinbarung haben sich die Anbieter verpflichtet, in den Parkverbotszonen mittels des so genannten Geo-Fencing ein Beenden des kostenpflichtigen Leihvorgangs zu verhindern. Verbotszonen in Rostock umfassen beispielsweise Grün- und Parkanlagen, die Uferbereiche der Warnow oder die Fußgängerzonen.

Mit einer neuen Strategie und angepassten Vereinbarungen verfolgt die Stadtverwaltung ab Sommer 2021 das Ziel, trotz Zunahme der Anbieter und der E-Tretroller einen ordnungsgemäßen Betrieb der Leih-E-Tretroller bei fairen Marktbedingungen in Rostock abzusichern. Dazu gehören u.a.:

  • das Kontingent für die Innenstadt und Warnemünde wird definiert auf 500 bzw. 120 Tretroller anbieterübergreifend
  • dieses Kontingent wird entsprechend dem Gleichbehandlungsgrundsatz durch die Anzahl der in Rostock aktiven E-Tretroller–Anbieter geteilt (das Kontingent je Anbieter ist folglich dynamisch)
  • jeder Anbieter darf max. 600 Roller (in der Gesamtstadt) in Verkehr bringen
  • ein Drittel der Flotte muss jeweils außerhalb von Innenstadt und Warnemünde in Verkehr gebracht werden
  • es dürfen nicht mehr als 5 Roller je Anbieter an einem Ort / Kreuzung (mind. 50 Abstand zum nächsten Ort) aufgestellt werden - mit Ausnahme von sog. „Hubs“ – wo bis zu 10 Rollern erlaubt sind
  • regelmäßige Kontrollen (KOD, Polizei) und Monitoring als auch Nutzerbefragungen sollen den Ausbau der Leih-E-Tretroller begleiten
  • bei Bedarf sollen gesonderte Parkmöglichkeiten / Abstellorte am Rande der Abstellverbotszonen geschaffen werden.

Grundsätzlich sind laut Gesetz alle Elektrokleinstfahrzeuge mit einer Lenk- oder Haltestange zugelassen, deren Höchstgeschwindigkeit 20 km/h nicht überschreitet. Für die Nutzung im öffentlichen Raum sind eine Betriebszulassung sowie eine sichtbar angebrachte, gültige Versicherungsplakette Pflicht. Das Mindestalter für Fahrer beträgt 14 Jahre, ein Führerschein ist nicht nötig. Auch eine Helmpflicht besteht nicht, jedoch rät die Stadtverwaltung dringend zur Nutzung eines Helms.

Für E-Tretroller-Fahrende gelten ähnliche Rechte und Pflichten wie für Fahrradfahrende. Die Roller dürfen, wenn sie eine Zulassung haben, auf Fahrradwegen fahren. Wenn keine vorhanden sind, müssen sie die Fahrbahn nutzen. Auf dem Gehweg oder in der Fußgängerzone ist es verboten, mit den Rollern zu fahren. Auch das Verkehrsschild „Rad frei", das Radfahrer beispielsweise dazu berechtigt, gegen die Fahrtrichtung in eine Einbahnstraße zu fahren, gilt nicht für E-Tretroller.

Der E-Tretroller ist nur für eine Person zugelassen.

E-Tretroller unterliegen, wie alle anderen Verkehrsteilnehmenden auch, der Straßenverkehrsordnung (StVO). Im Zuge ihrer Zulassung wurde der bundeseinheitliche Tatbestandskatalog des Kraftfahrt-Bundesamtes um die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen ergänzt, ein Verstoß zählt zu den Verkehrsordnungswidrigkeiten.

Hier Bußgelder für typische Verstöße:

  • Fahren über eine rote Ampel: 60 bis 180 Euro
  • Fahren auf dem Gehweg: 15 bis 30 Euro
  • Fahren in der Fußgängerzone: 15 bis 30 Euro
  • Fahren ohne Versicherungskennzeichen: 40 Euro
  • Fahren ohne Betriebserlaubnis : 70 Euro
  • Nebeneinanderfahren: 15 bis 30 Euro
  • Fahren zu zweit auf einem Roller: 10 Euro

Da es sich bei den E-Tretrollern um Kraftfahrzeuge handelt, gelten für deren Fahrende dieselben Alkoholgrenzwerte wie für Autofahrernde.

Grundsätzlich dürfen E-Tretroller – wie gewöhnliche Roller oder Fahrräder auch – auf Gehwegen abgestellt werden, wenn die verbleibende Gehwegbreite mindestens 1,80 Meter beträgt.

 

Kommunaler Ordnungsdienst und Polizei werden im Zuge der Überwachung der Innenstadt ihr Augenmerk auch auf die rechtmäßige Nutzung von E-Tretroller richten. Ebenso stehen die Gehwege im Fokus der Überwachung. Der Ordnungsdienst orientiert sich an der Straßenverkehrsordnung und ahndet Verstöße in diesem Bereich. Für die Einhaltung der Verbotszonen sind Leihanbieter selbst verantwortlich.

Eine Übersicht der Gebiets- und Abstellzonen

für die Gesamtstadt finden Sie hier824.1 KB

für die Innenstadt finden Sie hier991.3 KB

für Warnemünde finden Sie hier1.9 MB

BIRD (ein Angebot des Franchisenehmers Paul Ebel, Rostock)

MOIN (ein Angebot der YourCar Rostock GmbH)

TIER

  • Allgemeine TIER Hotline:  Tel.: 030 568 386 51  von 08:00 - 20:00 Uhr
  • TIER Hotline für regelwidrig geparkte Fahrzeuge: Tel.: 030 568 377 98  / Sprache wählen / ID Nummer Fahrzeug eingeben / Voicemail hinterlassen
  • Webseite: www.tier.app/de

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