Rostocks Finanzbilanz 2019 erneut positiv - Jahresüberschuss steht für Zukunftsprojekte zur Verfügung

Das vorläufige Jahresergebnis im Finanzhaushalt der Hansestadt Rostock für 2019 weist nach Haushaltsausgleich und Tilgung einen Überschuss von 16,4 Mio. Euro aus. „Das ist ein überraschend guter Jahresabschluss. Damit können wir kraftvoll Kurs auf die Zukunft unserer Stadt nehmen", freuen sich Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen und Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, nach Vorlage der ersten, noch vorläufigen Finanzdaten zum Abschluss des Haushaltsjahres 2019. „Nach den langen Jahren des Schuldenabbaus haben wir jetzt erstmals echte Überschüsse erwirtschaftet, die zur freien Verfügung stehen, um unser Gemeinwesen voranzubringen."

Zufrieden zeigt sich auch der Finanzsenator, warnt aber vor zu viel Euphorie: „Noch im Herbst sahen die Prognosen der Fachämter insgesamt ein Minus zum Jahresende voraus. Dass wir stattdessen nun doch einen – sogar erheblichen – Haushaltsüberschuss erzielt haben, ist in erster Linie den damals eingeleiteten Gegenmaßnahmen und auch einigen Einmaleffekten zu verdanken. Solche erfreulichen Zahlen sind für die nächsten Jahre nicht mehr zu erwarten. Auf Dauer angelegte zusätzliche Ausgaben sollten daher gut überlegt sein."

Ein Grund für das positive Ergebnis ist u.a. die weiterhin sinkende Zahl an Bedarfsgemeinschaften, die in der sozialen Sicherung zu geringeren Kosten für Unterkunft und Heizung geführt haben. Auch wurde der eingeplante Rückgang bei der Gewerbesteuer durch große Einzahlungen im Dezember zumindest abgemildert. Darüber hinaus hat die zum Jahresende hin sparsame Haushaltsführung in vielen Fachämtern zu geringeren Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen geführt, die sich aufsummieren. Insgesamt ergibt sich somit eine Verbesserung von 22,8 Mio. Euro gegenüber dem ursprünglich geplanten Ergebnis für 2019. Finanzsenator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski ordnet dies ein: "Das Ziel unserer Haushaltssteuerung ist natürlich nicht, dauerhaft Überschüsse zu erwirtschaften, sondern unsere öffentlichen Aufgaben gut zu erledigen. Aus diesem Grund sind die Haushalte der kommenden Jahre darauf ausgelegt, die Einnahmen der Stadt vollständig wieder auszugeben, für unsere gesetzlichen Aufgaben und für sinnvolle freiwillige Maßnahmen. Falls dann zum Jahresende ungeplant doch ein Plus in der Kasse bleibt, können wir damit Vorsorge für schlechte Jahre treffen, aber vor allem unsere Investitionen verstärken und beschleunigen."

Zur Verwendung des Haushaltsüberschusses wird die Stadtverwaltung in den nächsten Wochen konkrete Vorschläge für die Rostocker Bürgerschaft erarbeiten. Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen gibt dafür die Richtung vor: „Die Lasten der Vergangenheit sind abgetragen, jetzt muss es um Investitionen in die Zukunft Rostocks gehen. Aus meiner Sicht sollten dabei die Themen Radverkehr und Mobilität, Klimaschutz und Digitalisierung ganz vorne stehen. Auch die Bereiche Inklusion und Integration liegen mir am Herzen. Und ich bin mir sicher, auch aus den Reihen der Bürgerschaft wird es zahlreiche Ideen geben, wie dieses Geld möglichst nachhaltig in unsere Stadtgesellschaft investiert werden kann. Dazu werden wir kurzfristig miteinander ins Gespräch kommen."