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Öffentliche Bekanntmachungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Die ortsübliche Form für Öffentliche Bekanntmachungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ist seit 25. Dezember 2022 diese Internetseite unter der Adresse www.rostock.de/bekanntmachungen. Daher finden Sie künftig alle Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung unter dieser Adresse. Auf Öffentliche Bekanntmachungen nach Baugesetzbuch wird zusätzlich in den Rostocker Tageszeitungen hingewiesen.

Bekanntmachungen der Tagesordnungen der Bürgerschaft, ihrer Ausschüsse und der Ortsbeiräte erfolgen ebenfalls im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd.

Die dazu von der Bürgerschaft am 26. Oktober beschlossene Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Beschluss Nr. 2022/BV/3658) wurde nach Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde in der Ausgabe 25/2022 des Städtischen Anzeigers am 24. Dezember 2022 veröffentlicht und trat am 25. Dezember 2022 in Kraft.


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Öffentliche Bekanntmachung vom 04.02.2023

Jahresabschluss 2021 der BUGA Rostock 2025 GmbH

Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen in der Zeit vom 01.04.2023 bis 30.04.2023 in den Geschäftsräumen der Museumspark Rostock GmbH, Schmarl – Dorf 40 in Rostock, Sekretariat der Geschäftsführung, Montag bis Freitag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, öffentlich aus. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 31.01.2023

Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes "Hellbach - Conventer Niederung"

In Vorbereitung auf die Festlegung des Leistungsumfanges und die Vergabe von Leistungen zur Unterhaltung von offenen Vorflutern (Mäharbeiten, Gehölzpflege und Instandsetzung), Rohrleitungen, Bauwerken und Schöpfwerken führt der Wasser- und Bodenverband in der Zeit vom 21.02. bis 29.03.2023 die Gewässerschau an seinen Verbandsgewässern durch. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 27.01.2023

Bekanntmachung zur Gewässerunterhaltung des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow - Küste" sowie des Wasser- und Bodenverbandes "Hellbach - Conventer Niederung"

Bekanntmachung zur Gewässerunterhaltung des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow - Küste" sowie des Wasser- und Bodenverbandes "Hellbach - Conventer Niederung" Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 26.01.2023

Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern zur Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf dem Flurstück 6/19 in der Gemarkung Diedrichshagen, Flur 3. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 17.01.2023

Öffentliche Bekanntmachung über das Ausliegen eines Bescheides für Frau Sana Ikeljic, geboren am 29.04.1989

Ausliegen eines Bescheides für Frau Sana Ikeljic, geboren am 29.04.1989 Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 17.01.2023

Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock vom 11. Januar 2023

33. Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock am 23. Februar 2023 im 17 Uhr im Veranstaltungsbereich des OSPA Zentrums, Am Vögenteich 23, 18057 Rostock Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 16.01.2023

Vorschläge für den Kulturpreis 2023 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Im Jahr 2023 wird der "Kulturpreis der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" verliehen. Vorschläge können bis zum 31. März 2023 eingereicht werden. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 09.01.2023

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 und 2 der KV M-V

Entsprechend § 60 Abs. 6 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern ist der Beschluss der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters öffentlich bekannt zu machen. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 07.01.2023

Ermittlung eines unbekannten Eigentümers von einer Gartenlaube mit mehreren Nebengebäuden in der Ortslage Torfbrücke - Gemarkung Rostocker Heide, Flur 2, Flurstück 66/41

Da der Eigentümer der Hanse- und Universitätsstadt Rostock unbekannt ist, wendet sie sich im Wege der öffentlichen Bekanntmachung an ihn mit der Aufforderung, sich bis zum 28.02.2023 im Stadtforstamt Rostock bei Frau Stoll zu melden - auch telefonisch unter der Nummer 0381 381-8915, um sein Gebäudeeigentum bekannt zu geben.
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Öffentliche Bekanntmachung vom 03.01.2023

Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung

Feststellung der Wertermittlungsergebnisse im Flurneuordnungsverfahren "Dummerstorf": Gemäß § 110 Flurbereinigungsgesetz haben die öffentlichen Bekanntmachungen nicht nur in der Flurbereinigungsgemeinden selbst, unter bestimmten Voraussetzungen auch in den angrenzenden Gemeinden zu erfolgen. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 26.12.2022

1. Nachtragshaushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das Haushaltsjahr 2022

Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung: Dritte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

In der am 7. Dezember 2022 durch die Rostocker Bürgerschaft beschlossenen Dritten Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, wurde das Verzeichnis der zu reinigenden öffentlichen Straßen, in den Reinigungsklassen 1 – 7 überarbeitet. Das Verzeichnis wurde an die Erfordernisse der kommunalen Straßenreinigung und des Winterdienstes angepasst. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung: Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Univer­sitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung

Das Gebührenmodell und die Kalkulationsmethodik für die Abfallgebühren wurden aufgrund aktueller Rechtsprechung geändert. Durch die Umstellung von degressiven auf lineare Abfallgebühren steigen insbesondere die Gebühren für die 1.100 l MGB, die Gebühren für kleinere Abfallbehälter sinken hingegen. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Sanierungsgebiet "Stadtzentrum" für das Haushaltsjahr 2023

Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Lichtenhagen für das Haushaltsjahr 2023

Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung: Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Die Rostocker Bürgerschaft hat am 7. Dezember 2022 die Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschlossen. Die Straßenreinigungsgebühren werden von der Hansestadt Rostock für die Inanspruchnahme der öffentlichen Straßenreinigung erhoben, soweit die Reinigungspflicht nicht auf die Grundstückseigentümer bzw. auf die zur Nutzung Berechtigten übertragen worden ist. Die Straßenreinigung umfasst die allgemeine Säuberung der Straßen, sowie die Schneeräum- und Streupflicht. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung des Jugendamtes über das Ausliegen einer Mitteilung für Herrn Christian Wrembel, geboren am 27.09.1986

Öffentliche Bekanntmachung des Jugendamtes über das Ausliegen einer Mitteilung für Herrn Christian Wrembel, geboren am 27.09.1986 Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Haushaltssatzung 2022/2023 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das Haushaltsjahr 2023

Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Schmarl für das Haushaltsjahr 2023

Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung: Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Die Bürgerschaft hat Entscheidungsbefugnisse neu geregelt. Der Hauptausschuss hat zukünftig über die Verschiebung von Vermögen in die Sondervermögen der Eigenbetriebe zu entscheiden. Ein ausbedungenes Erfordernis eines Einvernehmens zur Erteilung von Baugenehmigungen wurde auf Hinweis der Rechtsaufsicht aufgegeben. Für spezielle Personalbefugnisse (Kündigungen während der Probezeit) ist ebenfalls zukünftig kein Einvernehmen mehr erforderlich. All dies ist innerhalb der Hauptsatzung neu geregelt worden und erhält mit Veröffentlichung verbindlichen Charakter. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung: Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern, für die die Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Fischereirechte besitzt

Für die Unterwarnow bis hin zum Breitling, Moorgraben und Radelsee besitzt die Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Fischereirechte. Die Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern, für die die Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Fischereirechte besitzt, wurden überarbeitet und angepasst. Es wurden einzelne Begrifflichkeiten und die Einschränkungen des Fischereiausübungsrechts präzisiert sowie klargestellt. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung über das Ausliegen eines Bescheides für Herrn Yousif Ali Omer Ibrahim, geboren am 12.06.1992

Öffentliche Bekanntmachung über das Ausliegen eines Bescheides des Stadtamtes für Herrn Yousif Ali Omer Ibrahim, geboren am 12.06.1992 Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet Dierkow für das Haushaltsjahr 2023

Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Bei der Zweitwohnungssteuer handelt es sich um eine örtliche Aufwandsteuer im Sinne des Artikel 105 Abs. 2a Grundgesetz, die einer bundesrechtlich geregelten Steuer nicht gleichartig ist. Aufwandsteuern sind Steuern auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen und/ oder des Steuerpflichtigen, die in der Verwendung des Einkommens für den persönlichen Lebensbedarf zum Ausdruck kommt. Absätze einiger Paragrafen wurden rechtlich konkretisiert bzw. neu aufgenommen. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Öffentliche Bekanntmachung: Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Die Änderungssatzung enthält zum Teil Formulierungen klarstellender Art und berücksichtigt aktuelle rechtliche Entwicklungen sowie Erfahrungen aus dem Vollzug der Abfallsatzung.

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Allgemeinverfügung zur Sperrung des Schiffsanlegers Schmarl

Mit Bauwerksprüfung der Kaianlage wurden gravierende Mängel am Schiffsanleger Schmarl festgestellt. Daher wird ein weiteres Betreten und Benutzen der betreffenden Anlage durch einen eingerichteten Sperrbereich unterbunden. Mehr

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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022

Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Toitenwinkel für das Haushaltsjahr 2023

Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr