Öffentliche Bekanntmachungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Die ortsübliche Form für Öffentliche Bekanntmachungen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ist seit 25. Dezember 2022 diese Internetseite unter der Adresse www.rostock.de/bekanntmachungen. Daher finden Sie künftig alle Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadtverwaltung unter dieser Adresse. Auf Öffentliche Bekanntmachungen nach Baugesetzbuch wird zusätzlich in den Rostocker Tageszeitungen hingewiesen.
Bekanntmachungen der Tagesordnungen der Bürgerschaft, ihrer Ausschüsse und der Ortsbeiräte erfolgen ebenfalls im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd.
Die dazu von der Bürgerschaft am 26. Oktober beschlossene Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Beschluss Nr. 2022/BV/3658) wurde nach Zustimmung der Rechtsaufsichtsbehörde in der Ausgabe 25/2022 des Städtischen Anzeigers am 24. Dezember 2022 veröffentlicht und trat am 25. Dezember 2022 in Kraft.
Öffentliche Bekanntmachung vom 27.03.2023
Öffentliche Bekanntmachung des Jugendamtes über das Ausliegen einer Mitteilung für Herrn Tony Ortwin Heusinger von Waldegge, geboren am 16.02.1996
Gemäß § 7 des Gesetzes zur Sicherung des Unterhaltes von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfallleistungen (Unterhaltsvorschussgesetz) in Verbindung mit dem § 108 des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2014 wird bekannt gegeben, dass eine Mitteilung für Herrn Tony Ortwin Heusinger von Waldegge im Jugendamt, Abteilung Unterhaltsangelegenheiten und Kindertagesförderung, Sachgebiet Unterhaltsvorschuss, zur Abholung bereit liegt. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 18.03.2023
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs Bebauungsplan Nr. 15.MU.204 "Warnow-Quartier, Dierkower Damm"
(einschließlich Begründung mit Umweltbericht sowie wesentliche, bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen und Untersuchungen) gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 18.03.2023
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 18. Änderung des Flächennutzungsplans - Ausweisung einer Gemischten Baufläche an der Warnow -
Ein Teil der im wirksamen Flächennutzungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock dargestellten Gewerblichen Baufläche GE.13.4, der naturnahen Grünfläche GFL.15.4 sowie der Parkanlage PRK.15.2 soll geändert werden. Diese Teilflächen sollen künftig als Gemischte Baufläche M.13.1 sowie als Sonstiges Sondergebiet SO.15.4 mit der Zweckbestimmung Wissenschaft und Technik dargestellt werden. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 13.03.2023
Grundstücksmarktbericht 2023
Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock hat am 9. März 2023 den Grundstücksmarktbericht 2023 beschlossen. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 02.03.2023
Öffentliche Bekanntmachung des Planungsverbandes Region Rostock
Einladung zur 49. Sitzung der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock am 15. März 2023 um 16.30 Uhr im Kreistagssaal des Landkreises Rostock, Am Wall 3 in Güstrow Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 27.02.2023
Beschluss zur 1. Änderung des Zusammenlegungsgebietes im Beschleunigten Zusammenlegungsverfahren "Niex II", Landkreis Rostock
Im Beschleunigten Zusammenlegungsverfahren "Niex II" ergeht der Beschluss zur 1. Änderung des Zusammenlegungsgebietes durch das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg als Flurbereinigungsbehörde. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 27.02.2023
Verlust eines Dienstausweises
Der vom Gesundheitsamt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ausgestellte Dienstausweis Nr. 53/144 vom 03.07.2018 wird für ungültig erklärt.
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Öffentliche Bekanntmachung vom 17.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Veröffentlichung zum Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 der FBZ Fahrschulbildungszentrum Rostock GmbH
Der Jahresabschluss kann ab Bekanntmachung 7 Tage lang in den Geschäftsräumen der FBZ Fahrschulbildungszentrum Rostock GmbH in der Hamburger Str. 115, 18069 Rostock im Rahmen der üblichen Geschäftszeiten eingesehen werden. Um eine Terminvereinbarung unter info-buchhaltung@rsag-online.de wird gebeten. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 15.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Nachrücken einer Ersatzperson in die 7. Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Öffentliche Bekanntmachung vom 15.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Allgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik
Öffentliche Bekanntmachung vom 13.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Jahresabschluss 2021 der Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH
Öffentliche Bekanntmachung vom 13.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder bis 6 Jahre (Spielplatzsatzung)
Aufgrund gerichtlicher Entscheidungen ist die 'Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder bis 6 Jahre' (Spielplatzsatzung) in der bislang bestehenden Form nochmals zu veröffentlichen.
Aus Gründen der Rechtssicherheit hat die Bürgerschaft die redaktionell angepasste, aber inhaltlich unveränderte Spielplatzsatzung erneut beschlossen.
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Öffentliche Bekanntmachung vom 13.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Siebente Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Öffentliche Bekanntmachung vom 13.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“
"Mit der Novellierung der Eigenbetriebsverordnung Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2017 bestand die Notwendigkeit die Satzung des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock" anzupassen. Neben den Veränderungen des Kommunalrechts hat es seit der letzten Änderung der Betriebssatzung weiter gesetzliche Veränderungen gegeben. Deshalb waren zudem die vergaberechtlichen Satzungsbestimmungen sowie die Veränderungen bei der Abgabenordnung mit Blick auf den Passus zur Gemeinnützigkeit neu zu regeln. Zudem fand mit der Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock" die Namensänderung der Stadt Rostock durch den Namenszusatz "Universitätsstadt" in der Betriebssatzung Eingang." Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 06.02.2023
Öffentliche Bekanntmachung: Jahresabschluss 2021 der Zoologischen Garten Rostock gGmbH
Eine öffentliche Auslage des Jahresabschlusses und des Lageberichtes erfolgt vom 13.02. bis zum 17.02.2023 und vom 20.02. bis zum 21.02. 2023 zu den Geschäftszeiten von 7:30 Uhr - 16:00 Uhr im Verwaltungsgebäude des Zoologischen Gartens (Rennbahnallee 21, 18059 Rostock) statt.
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Öffentliche Bekanntmachung vom 04.02.2023
Jahresabschluss 2021 der BUGA Rostock 2025 GmbH
Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen in der Zeit vom 01.04.2023 bis 30.04.2023 in den Geschäftsräumen der Museumspark Rostock GmbH, Schmarl – Dorf 40 in Rostock, Sekretariat der Geschäftsführung, Montag bis Freitag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, öffentlich aus. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 31.01.2023
Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes "Hellbach - Conventer Niederung"
In Vorbereitung auf die Festlegung des Leistungsumfanges und die Vergabe von Leistungen zur Unterhaltung von offenen Vorflutern (Mäharbeiten, Gehölzpflege und Instandsetzung), Rohrleitungen, Bauwerken und Schöpfwerken führt der Wasser- und Bodenverband in der Zeit vom 21.02. bis 29.03.2023 die Gewässerschau an seinen Verbandsgewässern durch. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 27.01.2023
Bekanntmachung zur Gewässerunterhaltung des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow - Küste" sowie des Wasser- und Bodenverbandes "Hellbach - Conventer Niederung"
Bekanntmachung zur Gewässerunterhaltung des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Warnow - Küste" sowie des Wasser- und Bodenverbandes "Hellbach - Conventer Niederung" Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 26.01.2023
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern zur Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Bereich der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf dem Flurstück 6/19 in der Gemarkung Diedrichshagen, Flur 3. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 17.01.2023
Öffentliche Bekanntmachung über das Ausliegen eines Bescheides für Frau Sana Ikeljic, geboren am 29.04.1989
Ausliegen eines Bescheides für Frau Sana Ikeljic, geboren am 29.04.1989 Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 17.01.2023
Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock vom 11. Januar 2023
33. Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock am 23. Februar 2023 im 17 Uhr im Veranstaltungsbereich des OSPA Zentrums, Am Vögenteich 23, 18057 Rostock Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 16.01.2023
Vorschläge für den Kulturpreis 2023 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Im Jahr 2023 wird der "Kulturpreis der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" verliehen. Vorschläge können bis zum 31. März 2023 eingereicht werden. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 09.01.2023
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 und 2 der KV M-V
Entsprechend § 60 Abs. 6 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern ist der Beschluss der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters öffentlich bekannt zu machen. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 07.01.2023
Ermittlung eines unbekannten Eigentümers von einer Gartenlaube mit mehreren Nebengebäuden in der Ortslage Torfbrücke - Gemarkung Rostocker Heide, Flur 2, Flurstück 66/41
Da der Eigentümer der Hanse- und Universitätsstadt Rostock unbekannt ist, wendet sie sich im Wege der öffentlichen Bekanntmachung an ihn mit der Aufforderung, sich bis zum 28.02.2023 im Stadtforstamt Rostock bei Frau Stoll zu melden - auch telefonisch unter der Nummer 0381 381-8915, um sein Gebäudeeigentum bekannt zu geben.
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Öffentliche Bekanntmachung vom 03.01.2023
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
Feststellung der Wertermittlungsergebnisse im Flurneuordnungsverfahren "Dummerstorf": Gemäß § 110 Flurbereinigungsgesetz haben die öffentlichen Bekanntmachungen nicht nur in der Flurbereinigungsgemeinden selbst, unter bestimmten Voraussetzungen auch in den angrenzenden Gemeinden zu erfolgen. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 26.12.2022
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das Haushaltsjahr 2022
Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung: Dritte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
In der am 7. Dezember 2022 durch die Rostocker Bürgerschaft beschlossenen Dritten Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, wurde das Verzeichnis der zu reinigenden öffentlichen Straßen, in den Reinigungsklassen 1 – 7 überarbeitet. Das Verzeichnis wurde an die Erfordernisse der kommunalen Straßenreinigung und des Winterdienstes angepasst. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung: Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung
Das Gebührenmodell und die Kalkulationsmethodik für die Abfallgebühren wurden aufgrund aktueller Rechtsprechung geändert. Durch die Umstellung von degressiven auf lineare Abfallgebühren steigen insbesondere die Gebühren für die 1.100 l MGB, die Gebühren für kleinere Abfallbehälter sinken hingegen. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Sanierungsgebiet "Stadtzentrum" für das Haushaltsjahr 2023
Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Lichtenhagen für das Haushaltsjahr 2023
Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung: Dritte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Die Rostocker Bürgerschaft hat am 7. Dezember 2022 die Dritte Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschlossen. Die Straßenreinigungsgebühren werden von der Hansestadt Rostock für die Inanspruchnahme der öffentlichen Straßenreinigung erhoben, soweit die Reinigungspflicht nicht auf die Grundstückseigentümer bzw. auf die zur Nutzung Berechtigten übertragen worden ist. Die Straßenreinigung umfasst die allgemeine Säuberung der Straßen, sowie die Schneeräum- und Streupflicht. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung des Jugendamtes über das Ausliegen einer Mitteilung für Herrn Christian Wrembel, geboren am 27.09.1986
Öffentliche Bekanntmachung des Jugendamtes über das Ausliegen einer Mitteilung für Herrn Christian Wrembel, geboren am 27.09.1986 Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Haushaltssatzung 2022/2023 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das Haushaltsjahr 2023
Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Schmarl für das Haushaltsjahr 2023
Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung: Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Die Bürgerschaft hat Entscheidungsbefugnisse neu geregelt. Der Hauptausschuss hat zukünftig über die Verschiebung von Vermögen in die Sondervermögen der Eigenbetriebe zu entscheiden. Ein ausbedungenes Erfordernis eines Einvernehmens zur Erteilung von Baugenehmigungen wurde auf Hinweis der Rechtsaufsicht aufgegeben. Für spezielle Personalbefugnisse (Kündigungen während der Probezeit) ist ebenfalls zukünftig kein Einvernehmen mehr erforderlich. All dies ist innerhalb der Hauptsatzung neu geregelt worden und erhält mit Veröffentlichung verbindlichen Charakter. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung: Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern, für die die Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Fischereirechte besitzt
Für die Unterwarnow bis hin zum Breitling, Moorgraben und Radelsee besitzt die Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Fischereirechte. Die Nutzungsbedingungen über die Ausübung der Angelfischerei auf den Gewässern, für die die Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Fischereirechte besitzt, wurden überarbeitet und angepasst. Es wurden einzelne Begrifflichkeiten und die Einschränkungen des Fischereiausübungsrechts präzisiert sowie klargestellt. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung über das Ausliegen eines Bescheides für Herrn Yousif Ali Omer Ibrahim, geboren am 12.06.1992
Öffentliche Bekanntmachung über das Ausliegen eines Bescheides des Stadtamtes für Herrn Yousif Ali Omer Ibrahim, geboren am 12.06.1992 Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Fördergebiet Dierkow für das Haushaltsjahr 2023
Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung: Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Bei der Zweitwohnungssteuer handelt es sich um eine örtliche Aufwandsteuer im Sinne des Artikel 105 Abs. 2a Grundgesetz, die einer bundesrechtlich geregelten Steuer nicht gleichartig ist. Aufwandsteuern sind Steuern auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen und/ oder des Steuerpflichtigen, die in der Verwendung des Einkommens für den persönlichen Lebensbedarf zum Ausdruck kommt. Absätze einiger Paragrafen wurden rechtlich konkretisiert bzw. neu aufgenommen. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Öffentliche Bekanntmachung: Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Die Änderungssatzung enthält zum Teil Formulierungen klarstellender Art und berücksichtigt aktuelle rechtliche Entwicklungen sowie Erfahrungen aus dem Vollzug der Abfallsatzung.
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Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Allgemeinverfügung zur Sperrung des Schiffsanlegers Schmarl
Mit Bauwerksprüfung der Kaianlage wurden gravierende Mängel am Schiffsanleger Schmarl festgestellt. Daher wird ein weiteres Betreten und Benutzen der betreffenden Anlage durch einen eingerichteten Sperrbereich unterbunden. Mehr
Öffentliche Bekanntmachung vom 25.12.2022
Haushaltssatzung 2022/2023 des städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Toitenwinkel für das Haushaltsjahr 2023
Die Haushaltssatzung kann vom 27.12.2022 bis 26.01.2023 während der Öffnungszeiten im Kämmereiamt in der St.-Georg-Straße 109, Zimmer 320, eingesehen werden. Es wird um vorherige Terminabsprache unter E-Mail kaemmerei@rostock.de bzw. unter Tel. 0381 381-2006 gebeten. Mehr
